Nach SPIEGEL-Informationen sollen 16 Personen und Organisationen aus Iran auf eine Sanktionsliste kommen. Das Vorhaben wurde von sechs EU-Staaten initiiert. Die EU-Außenminister sollen schon bald über die Pläne abstimmen. Die Bundesregierung hat gemeinsam mit den Regierungen Frankreichs, Dänemarks, Spaniens, Italiens und Tschechiens Vorschläge für neue EU-Sanktionen gegen Iran eingebracht. Dies erfuhr der SPIEGEL aus Diplomatenkreisen. Demnach sollen wegen der brutalen Niederschlagung der Frauenproteste in Iran insgesamt 16 Personen, Organisationen und Einrichtungen mit Strafen belegt werden. Bei den Gelisteten handle es sich vor allem um Vertreter des iranischen Unterdrückungsapparats, aber auch politische Repräsentanten seien darunter, hieß es gegenüber dem SPIEGEL. Ziel der Initiatoren ist es, dass die EU-Außenminister bei ihrem Treffen am 17. Oktober die neuen Sanktionen beschließen. Mit Widerstand aus dem Kreis der EU-Mitgliedstaaten werde nicht gerechnet. Die Strafen sollen im Rahmen des Iran-Menschenrechtssanktionsregimes der EU beschlossen werden. Zuletzt kam dieses Instrument 2019 zur Anwendung – nach der gewaltsamen Niederschlagung der damaligen Proteste.
via spiegel: Deutschland bringt Iran-Sanktionen auf den Weg