„#TERRORISTISCHE KAMPAGNE“ – #Corona-#Proteste: #Innenminister sieht #Demo-Tourismus gewaltbereiter Rechtsextremer

Am Wochenende kommt es zu Demos gegen Corona-Maßnahmen und teilweise auch zu Ausschreitungen. Thüringens Innenminister sieht Rechtsextremisten als Initiatoren. Insbesondere aus dem sächsischen Bennewitz wird von gezielten Angriffen auf Journalist:innen durch Corona-Demonstrierende berichtet. „Nach einem massiven gezielten Angriff auf uns und die Kollegen:innen von @vuecritique mussten wir die Berichterstattung aus Bennewitz in Sachsen abbrechen. Die körperliche Gewalt war heftig“, schrieben etwa die Video- und Fotojournalisten Pixel_Roulette auf Twitter. Vermummte in neonazistischer Szenekleidung seien in Kleingruppen vor Ort gewesen, hieß es. Wie der Journalist Arndt Ginzel auf Facebook berichtete, seien in Bennewitz „dem Äußeren nach zu urteilen Durchschnittswutbürger und szenetypisch gekleidete Rechtsextreme aus Protest gegen die Corona-Maßnahmen gemeinsam durch die Stadt“ spaziert. Es sei zu Rangeleien gekommen, so Ginzel. Corona-Demonstrationen: Rechtsstaat müsse gegen gewaltbereite Demonstranten „klare Kante“ zeigen Derweil sieht Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) eine deutlich gestiegene Gewaltbereitschaft bei Demonstrationen gegen die Corona-Politik. „Wir erleben auch einen gewissen Tourismus – in Anführungszeichen – von offensichtlich gewaltbereiten Demonstranten aus anderen Bundesländern“, sagte Maier am Montag im ZDF-„Morgenmagazin“. Der Rechtsstaat müsse hier „klare Kante zeigen, und das tut er auch“, sagte Maier. Am Wochenende seien zahlreiche Aufzüge gestoppt oder verhindert worden, wenn auch nicht in jedem Fall. Dies sei ein Gebot der Verhältnismäßigkeit. „Die Polizei muss immer so agieren, dass natürlich Gewalt minimiert wird.“  Maier sagte weiter, dass die Initiatoren solcher Demonstrationen in der Regel Rechtsextremisten oder sogenannte „Querdenker“ seien. Er habe kein Verständnis dafür, dass Menschen sich dem anschlössen..

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