University student, 21, who downloaded 70,000 neo-Nazi and white supremacist documents avoids jail as judge orders him to read Dickens and Austen instead and says he will TEST him at their next hearing

Ben John, 21, caught with 67,788 white supremacist and neo-Nazi documents. He was also found to have downloaded The Anarchist Cookbook on a hard drive. Was convicted as Leicester Crown Court of terrorism and handed two-year suspended sentence. Judge Timothy Spencer QC told John to read classic novels so he could test him. A university student who downloaded nearly 70,000 white supremacist and neo-Nazi documents and bomb-making instructions has been instructed to read classic novels including Pride and Prejudice to avoid prison time. Judge Timothy Spencer QC told Ben John, 21, he could stay out of prison as long as he steered clear of white-supremacy literature and and read books and plays by Jane Austen, William Shakespeare, Thomas Hardy and Charles Dickens. John will have to return to court every four months to be tested on his reading by the judge after avoiding jail ‘by the skin of his teeth’. He had first been identified as a terror risk days after his 18th birthday and was referred to the Prevent programme but carried on downloading ‘repellant’ right-wing documents as well as a copy of The Anarchist Cookbook, which included diagrams and instructions on how to build explosives. (…) He made John promise him not to research any more right-wing materials. The judge then asked him: ‘Have you read Dickens? Austen? Start with Pride and Prejudice and Dickens’ A Tale of Two Cities. Shakespeare’s Twelfth Night. ‘Think about Hardy. Think about Trollope. ‘On January 4 you will tell me what you have read and I will test you on it.’ 

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By <a href=”//commons.wikimedia.org/wiki/User:ElinorD” title=”User:ElinorD”>ElinorD</a> – Facsimile of page reprinted in modern Oxford University Press edition of the novel, Public Domain, Link – symbolbild

#Bürgermeisterin von #Simmertal tritt wegen Streit um #Querdenker zurück

Die Ortsbürgermeisterin von Simmertal (Kreis Bad Kreuznach) ist zurückgetreten. Als Grund nennt sie Anfeindungen und fehlenden Rückhalt im Gemeinderat. Hintergrund sind Querdenker-Demos, gegen die sie sich positioniert hatte. Seit inzwischen 18 Wochen treffen sich dienstagsabends sogenannte Querdenker in Simmertal, um gegen die Corona-Politik zu demonstrieren. Unter ihnen sind nach Angaben der ehemaligen Ortsbürgermeisterin Christina Bleisinger (SPD) auch Rechtsextremisten, Reichsbürger und Verschwörungsideologen. Die Frage, wie man mit diesen Demonstrationen umgehen soll, spaltet zunehmend die kleine Gemeinde im Kreis Bad Kreuznach. Sie hat nun zum Rücktritt der Ortsbürgermeisterin geführt. Wie soll man mit den Querdenker-Demos umgehen? Der Gemeinderat von Simmertal war mehrheitlich der Meinung, man solle die Dienstagsspaziergänge der Querdenker erst einmal beobachten, sagte der erste Beigeordnete Jürgen Tatzke (FWG) dem SWR. Wenn man den Demonstrationen keine große Beachtung schenken würde, verliefen sie sich im Sande. Bleisinger hingegen sah das anders. Sie hatte sich der Bewegung entgegengestellt und zu Gegendemonstrationen gegen die Spaziergänge aufgerufen – als Privatperson, wie sie selbst sagt. Sie sei sich durchaus bewusst, dass das schwer von ihrer Rolle als Ortsbürgermeisterin zu trennen sei, so Bleisinger. Diese unterschiedlichen Meinungen haben zunehmend für Konflikte gesorgt. Die Freie Wählergemeinschaft (FWG), die die Mehrheit im Gemeinderat hat, sieht nach eigenen Angaben keine Grundlage mehr für eine gute Zusammenarbeit. Es habe keine Gesprächsbereitschaft mehr gegeben. Bei der Gemeinderatssitzung am Montagabend wollte sie Bleisinger deshalb zum Rücktritt auffordern. Dem kam Bleisinger zuvor. Sie hielt eine Rücktrittsrede, die sie anschließend auch auf Facebook veröffentlichte. Darin spricht sie auch von zunehmenden Anfeindungen und von einer Hetzkampagne gegen sie.

via swr: Bürgermeisterin von Simmertal tritt wegen Streit um Querdenker zurück

#Brandenburger #AfD-Politikerin kommt wegen #Wahlfälschung vor #Gericht

Die Brandenburger AfD-Politikerin Kornelia Kimpfel (65) steht am 17. September wegen Wahlfälschung vor dem Potsdamer Amtsgericht. Laut Anklage soll die Tierärztin aus Kleinmachnow 2019 für den Kreistag Potsdam-Mittelmark und den Potsdamer Landtag kandidiert haben, obwohl sie in Berlin lebte

via bz berlin: Brandenburger AfD-Politikerin kommt wegen Wahlfälschung vor Gericht

#Merzig verhängt #Ordnungsgeld gegen #AfD-Fraktion – #nichtPolitikfähig #staatsalimentiert #faul #arbeitsverweigerer

Die beiden Mitglieder der Merziger AfD-Stadtratsfraktion sollen ein Ordnungsgeld an die Stadt bezahlen. Der Grund: Sie haben seit geraumer Zeit nicht mehr an den Stadtratssitzungen teilgenommen. Beide haben sich bislang nicht dazu geäußert. Ein Sprecher der Merziger Stadtverwaltung sagte im Gespräch mit dem SR, die beiden AfD-Politiker Jörg Ulrich Gruhn und Dieter Leistenschneider hätten seit Anfang 2020 so gut wie gar nicht mehr an den Ratssitzungen teilgenommen, und das unentschuldigt. Die Stadtverwaltung habe um eine Stellungnahme dazu gebeten – die Frist dafür hätten die beiden aber verstreichen lassen. KEIN NACHWEIS ÜBER FRAKTIONSGELDER Deshalb werde nun ein Ordnungsgeld verhängt, so der Sprecher – was praktisch so aussieht, dass die Stadt die Aufwandsentschädigung in Höhe von 75 Euro pro Kopf und Monat für drei Monate einbehält. Die Möglichkeit dazu gibt es, seit das Kommunalselbstverwaltungsgesetz im vergangenen Jahr entsprechend geändert wurde. Außerdem haben Gruhn und Leistenschneider nach Angaben der Stadt Merzig bisher keinen Nachweis über die Verwendung der AfD-Fraktionsgelder aus dem vergangenen Jahr abgegeben. In diesem Fall müssen die Fraktionsgelder – bei der Merziger AfD 1320 Euro – an die Stadt zurücküberwiesen werden. Auch das ist nach Angaben des Stadtsprechers bislang nicht geschehen.

via sr: Merzig verhängt Ordnungsgeld gegen AfD-Fraktion

Speyer: Polizei prüft Zusammenhang dreier Brandstiftungen – Impfgegner oder Querdenker am Werk?

Sind es Impf-Gegner oder Querdenker? Die Polizei prüft Brandstiftungen an einem Impfzentrum und zwei Schnelltestzentren in Speyer. Den Angaben zufolge kokelte es am 28. August gleich zweimal – zunächst an Sichtschutz-Planen eines Schnelltest-Zentrums auf dem Festplatz, wenig später an einer Plane vor dem Impfzentrum in der Stadthalle. Am 30. August wurden ein weiteres Testzentrum in der Auestraße sowie ein Pavillion in der Nähe beschädigt.

via rnf: Speyer: Polizei prüft Zusammenhang dreier Brandstiftungen – Impfgegner oder Querdenker am Werk?

AfD in #Thüringen in Umfrage zur #Bundestagswahl stärkste Kraft


Stand: 11:13 Uhr | Lesedauer: 2 Minuten

Eigentlich hätte in Thüringen im Herbst neben der Bundestagswahl der Landtag gewählt werden sollen. In einer Umfrage zu Wahl im Bund liegt die AfD derzeit in der Wählergunst vorn. Die SPD ist an der CDU vorbeigezogen. In Thüringen kommt die Alternative für Deutschland (AfD) laut einer Umfrage für die Bundestagswahl auf 22 Prozent der Wählerstimmen. Das ist das Ergebnis einer Insa-Umfrage im Auftrag der Funke-Mediengruppe. Die AfD liegt damit in dem Bundesland vorn. Knapp dahinter liegt die SPD mit 21 Prozent. Die CDU erreicht in Thüringen nur noch 18 Prozent, die Linke ebenfalls. Die FDP kommt auf 9 Prozent, die Grünen auf 5 und die sonstigen Parteien auf sieben Prozent.

via welt: AfD in Thüringen in Umfrage zur Bundestagswahl stärkste Kraft

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