Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag ist erwartungsgemäß mit ihrem Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Ramelow gescheitert. Nur die AfD-Abgeordneten stimmten offenbar für Björn Höcke. Der Thüringer Landtag hat das konstruktive Misstrauensvotum der AfD-Fraktion gegen Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) mit großer Mehrheit abgelehnt. Der Herausforderer – AfD-Landes- und Fraktionschef Björn Höcke – erhielt 22 Stimmen. So viele Mitglieder zählt seine Fraktion. Sie waren alle anwesend. 46 Abgeordnete stimmten mit Nein. Es gab keine Enthaltungen. Die CDU-Fraktion nahm geschlossen nicht an der Abstimmung teil. Die AfD hatte nach der Absage der geplanten Landtagsneuwahl das Misstrauensvotum beantragt. Höcke musste die absolute Mehrheit von 46 Stimmen erreichen, um Ramelow aus dem Amt zu verdrängen. Dieser Versuch scheiterte im Ansatz. (…) CDU-Fraktionschef Mario Voigt sprach von einer „Schmierenkomödie“, deren Ziel es sei, Thüringen und der Demokratie zu schaden. An Höcke gewandt sagte er: „Sie sind eine Schande für unseren Freistaat“, das Land brauche keinen Politiker, „der vor dem Spiegel Goebbels rezitiert“. In Anspielung an die Parteifarbe der AfD erklärte er: „Ihre Farbe ist nicht blau. Ihre Farbe ist braun. Und dieses braune Gift wollen wir hier nicht.“ Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Madeleine Henfling, erklärte, das Höcke „als Faschist unwählbar“ sei.
via ta: Misstrauensvotum der AfD: Höcke scheitert gegen Ramelow deutlich
siehe auch: AfD scheitert mit Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Ramelow. Der Antrag im Thüringer Landtag galt von vornherein als Inszenierung: Die AfD-Fraktion um Björn Höcke war mit ihrem Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Bodo Ramelow chancenlos.
