„#DiePartei“ zieht in #Darmstadt gegen die #AfD die Notbremse

„Die Partei“-Stadtverordnete Mandy Neumann tritt in die Uwiga/WGD -Fraktion ein und aus und wieder ein, um die AfD aus allen Ausschüssen des Stadtparlaments herauszuhalten. Die Satirepartei „Die Partei“ ist immer wieder für Überraschungen gut: Im Kommunalwahlkampf warb die Partei in Darmstadt mit Slogans wie „Lokale Wirtschaft fördern! Trink Bier von hier!“, „Oberleitung für Radwege!“ oder schlicht mit der Botschaft „Wir lieben dich“ um die Stimmen von Wählerinnen und Wählern. (...) Während der konstituierenden Stadtverordnetenversammlung am 22. April kam es dann zu einem Losentscheid über die Besetzung von Ausschusssitzen, weil sowohl die AfD als auch die gemeinsame Fraktion der Wählervereinigung Uwiga und der Wählergemeinschaft Darmstadt (WGD) über drei Sitze verfügten. Doch Stadtverordnetenvorsteher Yücel Akdeniz (Grüne) zog nicht das Uwiga/WGD-Los, sondern das der AfD. Das fand „Die Partei“-Stadtverordnete Neumann nun nicht mehr lustig. Sie zog daraufhin die von ihr propagierte „Bullshitnotbremse“, trat der Uwiga/WGD-Fraktion bei, um die AfD aus den Ausschüssen herauszuhalten. Die drei Uwiga/WGD-Stadtverordneten schlugen daraufhin Neumann als Mitglied für den Kulturausschuss, Eisenblätter für den Sozialausschuss und Christina Dietrich, die einzige Stadtverordnete der Freien Wähler, für den Schulausschuss vor. Doch nachdem sich vor einigen Tagen alle Ausschüsse ohne Beteiligung der AfD konstituiert hatten, teilte Neumann überraschend mit, nachdem sich die von ihr initiierte „Bullshitnotbremse“ als „sehr effizient erwiesen“ habe, wolle sie den „erfolgreichen Tag“ ihrer „noch jungen Politikerinnenlaufbahn“ zum Anlass nehmen, um wieder ihren Austritt aus der Fraktion zu verkünden.
Augenzwinkernd frohlockte „Die Partei“-Vorsitzender Mario Pingel noch am Mittwoch auf Twitter, nachdem die AfD „aus den Ausschüssen vertrieben“ worden sei, seien die Wähler:innen „mit der Förderung der Demokratie durch Mandy Neumann sehr einverstanden“. Neumanns Fraktionsaustritt hatte nun zur Folge, dass zu Beginn der jüngsten Stadtverordnetensitzung abermals gelost werden musste, welche Fraktion künftig in den Ausschüssen vertreten sein darf. Doch abermals fiel das Los zugunsten der AfD. Neumann kündigte am Freitag gegenüber der FR an, dass sie nun wieder in die Uwiga/WGD-Fraktion eintreten werde. Dies soll nun erneut zur Folge haben, dass die AfD die Ausschusssitze doch nicht besetzen darf. Der Uwiga/WGD-Vorsitzende Helmut Klett teilte am Freitagabend dem Büro von Stadtverordnetenvorsteher Akdeniz mit: „Erfreulicherweise hat sich Frau Mandy Neumann wieder entschlossen unserer Fraktion beizutreten.“ Demnach würden wieder vier Mitglieder der Fraktion angehören, so dass das Losverfahren „obsolet“ sei, so Klett.

via fr: „Die Partei“ zieht in Darmstadt gegen die AfD die Notbremse

https://www.youtube.com/watch?v=FXiYGpwA6yQ

Mass grave of women and children unearthed at ex-Nazi concentration camp

The remains of 500 people have been unearthed at a former Nazi concentration camp called Dulag-191 in Russia's Voronezh region. A gruesome mass grave of murdered women and children has been unearthed at a former Nazi concentration camp in Russia. The remains of some 500 victims have been found, many showing gunshot wounds and evidence of torture. Other inmates are believed to have died from malnutrition and disease. Some 64 state investigators and search volunteers are currently working at the macabre and long-suspected site, part of a sinister hell camp system called Dulag-191 in Voronezh region. Harrowing video footage shows diggers unearthing skulls and body parts in an area occupied by Hitler’s forces during the Second World War. “The estimated death toll is about 500 people,” said Mikhail Segodin, head of the Don search volunteer squad, referring to this specific mass burial. The Mirror's newsletter brings you the latest news, exciting showbiz and TV stories, sport updates and essential political information. The newsletter is emailed out first thing every morning, at 12noon and every evening. “The main contingent of the camp was made up of women and children” Archives suggest that overall some 8,500 people perished at Dulag-191, he said. The current search for human remains concentrates on 15 pits - mass graves each containing between 30 and 100 remains in the vicinity of Lushnikovo village, Ostrogozhsky district. "Judging by the remains unearthed so far we see shot wounds, blunt traumas, in other words, broken bones,” said Mr Segodin. "The site is complicated because it was a camp for women and children.” The human remains are in a poor state, he said.

via mirror: Mass grave of women and children unearthed at ex-Nazi concentration camp

Schwere Vorwürfe gegen #Hanauer #Polizei – Polizei soll Hilfesuchende beschimpft und #Bewaffneten ignoriert haben – #polizeiproblem

Ein bewaffneter Unbekannter baut sich bedrohlich vor zwei Freunden in Hanau auf. Als die beiden den Vorfall der Polizei melden wollen, stehen sie plötzlich selbst als Beschuldigte da. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft nach hr-Informationen gegen die Polizei. Haushohe Bäume, saftig grünes Gras, zwitschernde Vögel: Der Waldparkplatz in Hanau zwischen Wilhelmsbad und Mittelbuchen ist ein ruhiges Plätzchen. "Eigentlich", sagt Nicki Chandler, "bis dann plötzlich ein Bewaffneter vor dir steht." Ende April war die 28-Jährige mit ihrem Freund Abdulkerim Saglam hier - abends, zum Chillen, wie sie erzählt. Plötzlich habe sie ein Autofahrer angeleuchtet und geblendet, zuerst mit einer Taschenlampe, wenige Minuten später dann auch mit dem Fernlicht des Autos. "Da bin ich zu dem Auto gelaufen, um zu fragen, was das soll", beschreibt der 24 Jahre alte Saglam die Situation. "Durch das blendende Licht konnte ich zuerst nichts erkennen. Als ich an den Scheinwerfern vorbei war, konnte ich sehen, wie er da stand: mit der Hand an der Waffe." Der Unbekannte habe am Hosenbund ein Holster getragen und signalisiert: 'Bleib zurück - sonst bin ich bereit zu schießen!' Der Mann habe seine Waffe halb aus dem Holster gezogen, sich dann aber beruhigen lassen. Schließlich sei der Unbekannte, der grüne Jagdkleidung trug, ohne Erklärung davongefahren. "Wir standen beide komplett unter Schock", erinnert sich Chandler. "Abdulkerim hat dann sofort die Polizei angerufen." "Da fährt ein Irrer mit einer Knarre rum"
Der Notruf landet bei der Polizeistation am Freiheitsplatz in der Hanauer Innenstadt. Doch dort habe man die beiden nicht ernst genommen. Statt eine Anzeige wegen des Unbekannten aufzunehmen, sei ihnen mit einer Anzeige gedroht worden - wegen des Verstoßes gegen das Corona-Schutzgesetz. Damals galt in Hanau eine nächtliche Ausgangssperre. Das Telefonat sei daraufhin vom Polizisten beendet und weitere Kontaktversuche geblockt worden. "Die haben uns abgewimmelt", fasst Nicki Chandler im Gespräch mit dem hr zusammen. Hilflos habe sie sich gefühlt, fassungslos. "In dem Moment fährt ja noch irgendein Irrer mit einer Knarre rum." Die Situation lässt die beiden nicht los. Am frühen Morgen fahren sie deshalb zur Polizeistation, um die Anzeige persönlich aufzugeben. Dort verwehrt die Polizei den beiden aber den Zutritt. "Natürlich wollte ich mich nicht schon wieder abwimmeln lassen und einfach so weggehen", sagt Abdulkerim Saglam. Schließlich kommt es zu einem Gespräch über die Gegensprechanlage zwischen ihm und einem Polizisten. "… sonst hau ich dir auf die Fresse!" Von diesem Gespräch existiert eine Tonaufzeichnung, aus der der hr zitieren kann. Darin wird deutlich, dass der Beamte dem jungen Hanauer immer wieder droht: "Verpiss dich jetzt, sonst komm ich raus und hau dir auf die Fresse!" Während Saglam betont, er könne nicht schlafen und wolle über den Vorfall reden, bezeichnet der Polizist ihn als "Vollidioten" und droht, ihn "in die Zelle“ zu stecken. Insgesamt dauert das Gespräch knapp zweieinhalb Minuten. Experten bewerten das Auftreten des Hanauer Polizisten als krasses Fehlverhalten. "Auf diese Art und Weise zu drohen, ist vollkommen inakzeptabel", findet Martin Kirsch von der Polizeivereinigung PolizeiGrün. Nach Kirschs Erfahrung sei das aber auch nicht üblich. So sollte dieser Fall auch nicht auf die gesamte Hanauer Polizei übertragen werden. "Problematisch kann aber jeder Einzelfall sein", mahnt er.

via hessenschau: Schwere Vorwürfe gegen Hanauer Polizei - Polizei soll Hilfesuchende beschimpft und Bewaffneten ignoriert haben

Brutale Attacke in Erfurt – „Falsche Polizisten“ brechen Neonazi ein Bein und übergießen ihn mit Chlor

Ein Thüringer Rechtsextremist wird in seiner Wohnung von Unbekannten überfallen und schwer misshandelt. Es gibt Parallelen zu einem ähnlichen Fall. Wie der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) berichtet, ist es in der Nacht zu Freitag zu einer brutalen Attacke auf einen Thüringer Neonazi in seiner Erfurter Wohnung gekommen. Vier bis fünf Unbekannte sollen sich demnach mit schwarzer Kleidung mit „Polizei“-Aufdruck Zutritt zu der Wohnung des 25-jährigen verschafft haben, wie die Erfurter Polizei in einer Pressemitteilung berichtet. Dabei hätten die Täter nach MDR-Informationen die Tür der Wohnung mit einer Ramme aufgebrochen. Anschließend sei das Opfer gefesselt und mit Chlor übergossen worden sein. Dabei hätten die Täter dem Erfurter Neonazi auch ein Bein gebrochen. Auch die Freundin des 25-jährigen sei gefesselt am Tatort aufgefunden worden. Die Thüringer Polizei schließt ein politisches Motiv der Tat nicht aus. Nach Informationen des Tagesspiegel soll es sich bei dem Opfer mutmaßlich um den Rechtsextremisten Julian F. handeln, der der militanten Thüringer Kampfsportszene angehört und als aktives Mitglied der gewalttätigen Gruppierung „Kollektiv56“ fungierte, die wiederholt im Rahmen von Angriffen auf linke Demonstranten und alternative Jugendzentren in Erscheinung trat. Die Polizei wollte die Identität des Opfers dem Tagesspiegel gegenüber zunächst nicht kommentieren. F. war sowohl am Neonazi-Angriff auf den linksalternativen Leipziger Stadtteil Connewitz im Jahr 2016 beteiligt als auch an einem Überfall auf mehrere Jugendliche vor der Thüringer Staatskanzlei im Juli 2020. Dabei wurden mehrere Personen schwer verletzt, darunter drei Zivilpolizisten

via tagesspiegel: Brutale Attacke in Erfurt - „Falsche Polizisten“ brechen Neonazi ein Bein und übergießen ihn mit Chlor

#Bonner #Studentenverbindung streitet vor Gericht – #Corps wirft #AfD-Politiker hinaus – #kickhimout

Der sächsische Landtagsabgeordnete Roland Ulbrich zieht gegen seine Bonner Studentenverbindung Rhenania vor Gericht. Die hatte ihn ausgeschlossen, weil sie ihn als vereinsschädigend ansieht. Das Gericht will Anfang Juli abschließend entscheiden. Das Corps Rhenania, 1820 gegründet und damit die älteste Bonner Studentenverbindung, ist stolz auf seine Geschichte und verweist gern auf bekannte Mitglieder. Klaus Reinhard gehört dazu, der Vorsitzende des Hartmannbundes und Präsident der Bundesärztekammer, oder Frithjof Kühn, der frühere Landrat des Rhein-Sieg-Kreises. Einen Mann aus ihren Reihen würde die pflichtschlagende Verbindung allerdings lieber gestern als heute loswerden: den Rechtsanwalt Roland Ulbrich, Stadtrat in Leipzig und AfD-Abgeordneter im Landtag des Freistaats Sachsen. Der Jurist, Rhenane seit 1981, aber wehrt sich und hat vor dem Landgericht Bonn Klage gegen den am 6. November 2019 beschlossenen Rauswurf eingereicht. Am Freitag kam es zur Verhandlung vor der 7. Zivilkammer. Bereits viermal kassierte Ulbrich Abmahnungen vom Vorstand des Corps, das sich nach eigenen Angaben „für demokratische Grundprinzipien und das Toleranzprinzip“ einsetzt und sich weltanschaulich neutral verhält. Mal ging es darum, dass er bei einer Veranstaltung Farben und Mütze der Verbindung getragen haben soll, dann wurde ein Facebook-Post von ihm moniert, in dem er Stellung zu dem ehemaligen sächsischen Landesbischof Carsten Rentzing genommen hatte – ebenfalls einem Korporierten, der nach Bekanntwerden von nationalistischen Texten aus seiner Studentenzeit im Oktober 2019 zurückgetreten war. Ulbrich unterschrieb eine Selbstverpflichtung, Politik und Corps strikt zu trennen. Dann aber setzte der Abgeordnete bei Facebook einen neuen Post ab – und danach war für die Mehrheit auf dem Altherrenconvent das Maß voll. Inhaltlich hatte sich Ulbrich auf den Anschlag auf die Synagoge in Halle im Oktober 2019 bezogen. Nachdem eine dicke Holztür das Eindringen in die Synagoge verhindert hatte, erschoss der Täter zwei Passanten und verletzte zwei weitere. Tags darauf fragte der AfD-Politiker auf seiner Facebook-Seite: „Was ist schlimmer, eine beschädigte Synagogentür oder zwei getötete Deutsche?“ Und weiter: Der Angriff in Halle sei „nur eine Sachbeschädigung“, es „gebe nicht mal den Versuch eines Tötungsdelikts“ an den Besuchern der Synagoge. Dieser Eintrag sei „rassistisch, antisemitisch, menschenverachtend“, stellte das Rhenania-Ehrengericht fest und warf Ulbrich hinaus.
Kammervorsitzender Gabriel Glasmann kam nach einer einleitenden Zusammenfassung der Schriftsätze beider Parteien zu dem Ergebnis: Das Attentat werde durch den Facebook-Post des Klägers „zugespitzt und sehr verengt“ dargestellt, denn auch die 51 Menschen in der Synagoge seien Opfer gewesen, nämlich Opfer eines versuchten Massenmords. Entscheidend sei die Wirkung der Äußerung Ulbrichs „als eine prominente Person in einer öffentlichen Rolle“, mit der er die Tat „bagatellisiert“ habe. Es sei unerheblich, welche Anschauung Ulbrich habe, vielmehr gehe es darum, ob seine öffentlichen Äußerungen geeignet seien, das Corps zu schädigen. Am Ende kam der Kammervorsitzende zu dem Schluss: „Viel spricht dafür, dass ein Ausschlussgrund vorliegt.“

via generalanzeiger: Bonner Studentenverbindung streitet vor Gericht - Corps wirft AfD-Politiker hinaus

Verdacht der Volksverhetzung: Höcke legt Beschwerde gegen Hausdurchsuchung ein

Kurz vor Pfingsten wurde das Haus des AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke durchsucht. Höcke ist möglicherweise Urheber eines Beitrags, der als Volksverhetzung eingestuft werden könnte. Die Thüringer AfD-Fraktion zweifelt die Rechtmäßigkeit des Durchsuchungsbeschlusses an. Thüringens AfD-Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke wehrt sich im Nachhinein gegen eine Durchsuchung seines Wohnhauses. Der Politiker legte nach Angaben seiner Fraktion am Freitag Beschwerde gegen einen entsprechenden Beschluss des Amtsgerichts Mühlhausen ein. Gegen Höcke wird unter anderem wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt. Bei der Durchsuchung sollte nach Hinweisen gesucht werden, die Rückschlüsse darüber zulassen, ob Höcke der Urheber eines Beitrags gegen die Seenotretterin Carola Rackete ist. (...) Nach Auffassung der Thüringer AfD-Fraktion sei der Beitrag in den sozialen Medien von der Meinungsfreiheit gedeckt, ein Anfangsverdacht bestehe nicht, sodass auch kein Durchsuchungsbeschluss hätte erlassen werden dürfen. „Darüber hinaus hätte die Durchsuchung auch nicht auf die elektronischen Geräte der Familienmitglieder erstreckt werden dürfen“, heißt es in der Mitteilung der Thüringer AfD-Fraktion.

via rnd: Verdacht der Volksverhetzung: Höcke legt Beschwerde gegen Hausdurchsuchung ein

VORFALL IN SCHLÜCHTERN – 57-Jähriger rassistisch beleidigt und bedroht – Opfer berichtet: Ich hatte Todesangst – #kaltland #terror

Ein 57 Jahre alter Mann ist in Schlüchtern von einer Gruppe Jugendlicher in seinem Auto bedroht und offenbar rassistisch beleidigt worden. Die Polizei ermittelt. Gegenüber der „Frankfurter Rundschau“ hat sich der 57-Jährige jetzt zu dem Fall geäußert. Nach einem rassistischen Übergriff auf einen 57-Jährigen in der Straße „Amtsberg“ in der Schlüchterner Innenstadt ermittelt der Staatsschutz. Offenbar ist der Fall gravierender als zunächst angenommen. Die „Frankfurter Rundschau“ hat in dieser Woche online einen Bericht veröffentlicht, in dem das Opfer zu Wort kommt*. „Es geht mir wieder ganz gut. Aber ich habe weiter Schmerzen am Hals und bin erschrocken über das, was da passiert ist“, wird der Schlüchterner zitiert. Am Mittwochabend vor einer Woche habe er um sein Leben gefürchtet: „Ich wurde lange gewürgt, kriegte keine Luft mehr. Es hätte schlimm ausgehen können. Ich hatte Todesangst.“ Main-Kinzig-Kreis: Rassistische Beleidigung - 57-Jähriger äußert sich
Der Betroffene schildert den Fall in der „FR“ so: Er fuhr nach Hause, als fünf junge Leute „einfach so“ vor sein Auto sprangen und ihn zwangen anzuhalten. Nicht alle hätten ihn angegriffen, aber einer sei besonders aggressiv gewesen. „Ich fragte: ,Was ist los mit euch?‘ Die Antwort: ‚Ich will dich umbringen.‘“ Der Schlüchterner, in den 80er Jahren aus Südasien nach Deutschland gekommen, fragte, warum, und habe sinngemäß zu hören bekommen: „Weil du Ausländer bist und schwarz.“ Später kam ein Auto mit einer Frau und einem Mann, der Vater eines der etwa 17- bis 20-Jährigen gewesen sein soll. Dieser habe den 57-Jährigen in dessen Auto körperlich attackiert und angefangen, ihn in den Sitz zu drücken und zu würgen. Vorfall in Schlüchtern: Staatsschutz ermittelt Laut Polizeibericht soll die Frau mit einer Jacke versucht haben, die Tat vor den Blicken anderer abzuschirmen. Jetzt mischten sich Zeugen ein: Eine Passantin habe sich nicht einschüchtern lassen und schließlich gesagt: „Ich bin Polizistin und rufe jetzt meine Kollegen an.“ Kurz darauf habe der Angreifer von ihm abgelassen, berichtet das Opfer. Der Staatsschutz ermittelt. Ein Polizeisprecher erklärte laut „FR“, wegen laufender Ermittlungen könne er keine weiteren Details mitteilen.

via fuldaerzeitung: VORFALL IN SCHLÜCHTERN - 57-Jähriger rassistisch beleidigt und bedroht - Opfer berichtet: Ich hatte Todesangst

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