Strafermittlung in Deutschland – -Erste Verfahren wegen gefälschter Impfpässe

Vollständig Geimpfte erhalten wieder mehr Freiheiten. Strafermittler befürchten, dass das vermehrt Fälscher von Impfpässen auf den Plan ruft. Von der Polizei gibt es erste Zahlen. Die ersten gefälschten Impfpässe sind in Deutschland aufgetaucht – mit nach Expertenansicht vermutlich zunehmender Tendenz. Zwar gibt es laut Bundeskriminalamt (BKA) noch keine bundesweiten Fallzahlen dazu – allein in Bayern ist aber “eine niedrige zweistellige Zahl von Verfahren, beziehungsweise Anzeigen bekannt”. Das teilte das Landeskriminalamt (LKA) in München auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit.

via zdf: Strafermittlung in Deutschland – -Erste Verfahren wegen gefälschter Impfpässe

Impfpass mit COVID 19 Impfungen.jpg
Von <a href=”//commons.wikimedia.org/wiki/User:Superikonoskop” title=”User:Superikonoskop”>Superikonoskop</a> – <span class=”int-own-work” lang=”de”>Eigenes Werk</span>, CC BY-SA 4.0, Link – symbolbild

CDU: Neuer Vorsitzender der #Werteunion offen für Koalitionen mit der AfD – #maxotte #braunzone

Der Ökonom Max Otte ist neuer Vorsitzender der CDU-nahen Werteunion. In der Vergangenheit hatte Otte angekündigt, die AfD wählen zu wollen. Mit 115 zu 103 Stimmen hat sich Max Otte gegen die bayerische Finanzbeamtin Juliane Ried durchgesetzt und ist nun Vorsitzender der CDU-nahen Werteunion. In der Vergangenheit hatte Otte mit AfD-freundlichen Äußerungen auf sich aufmerksam gemacht. So hatte er im Jahr 2017 gegenüber der Wirtschaftswoche in einem Interview angekündigt, der AfD zur damaligen Bundestagswahl seine Stimme geben zu wollen. Innerhalb der CDU, deren Mitglied Otte weiter ist, bekannte sich der damalige Professor als Außenseiter: „Ich gehe ein großes Risiko ein und komme auf schwarze Listen. Ich nehme große Nachteile in Kauf. Aber mein Gewissen treibt mich trotzdem dazu“, begründete er seine Wahlentscheidung 2017 für die AfD. (…) Dementsprechend bekräftigte Otte, in der CDU bleiben zu wollen: „Am Parteiprogramm habe ich nichts auszusetzen. Die CDU braucht dringend vernünftige Leute. Davon gibt es da anscheinend weniger als in der AfD.“ In drei Punkten, so sagte es Otte im gleichen Interview, stünde der AfD allerdings näher als der CDU: In der Einwanderungspolitik, in der „Politik für die Mittelschicht“ sowie wenn es „ das europäische Haus und Frieden mit Russland“ ginge. Von 2018 bis 2021 war Otte Vorsitzender des Kuratoriums der AfD-nahen Erasmus-Stiftung Im Jahr 2018 übernahm er den Vorsitz des Kuratoriums der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung. 2021 legte er diese Funktion wieder ab und begründete diesen Schritt gegenüber der Zeit mit einer „falschen Richtung“, in die sich die Stiftung, der Erika Steinbach vorsitzt, entwickelt habe. Zuvor habe er sich dort engagiert, „um eine Klammer zu sein im bürgerlichen Lager, zwischen der AfD auf der einen und CDU/CSU auf der anderen Seite“.

via fr: CDU: Neuer Vorsitzender der Werteunion offen für Koalitionen mit der AfD

siehe auch: Nähe zu AfD und „Querdenkern“: Werteunion wählt Max Otte zum Vorsitzenden. Die CDU-nahe Werteunion hat den Ökonomen Max Otte zum Vorsitzenden gewählt. Damit rückt der Verein noch näher an die AfD. Die CDU könnte durch die Personalie in Bedrängnis geraten. Der CDU-nahe Verein Werteunion hat den Ökonomen und Fondsmanager Max Otte am Samstag zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Die Personalie könnte die CDU unter Zugzwang versetzen, sich deutlicher von der rechtskonservativen Werteunion zu distanzieren. Denn Otte war noch bis Januar 2021 Kuratoriumsvorsitzender der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung und steht im Unionslager weit rechts außen. 2019 wollte die Werteunion Max Otte sogar noch loswerden: Nachdem Otte nach der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) durch einen Neonazi mediale Hetze gegen die rechte Szene beklagte, forderte der Verein seinen Ausschluss aus der CDU. Dadurch hätte Otte automatisch auch seine Vollmitgliedschaft in der Werteunion verloren. (…) Sein Amt als Kuratoriumsvorsitzender der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung legte Otte im Januar nieder, weil die Stiftung sich in einer falsche Richtung entwickelt habe. Sie habe sich, so Otte, in die Flügelkämpfe innerhalb der zerstrittenen AfD hineinziehen lassen. Kritik äußerte Otte dabei vor allem an Jörg Meuthen, den er für den Zustand der AfD maßgeblich verantwortlich machte. Die Vorstandsvorsitzende der Stiftung und ehemalige CDU-Politikerin Erika Steinbach warf Otte hingegen vor, er habe sich mit öffentlichen Äußerungen in die politische Arbeit der AfD eingemischt und dadurch der Stiftung geschadet. Otte und die „Querdenker“
Max Otte schreibt Bücher, veröffentlicht Videos auf Youtube. Und er twittert. Ottes Tweets zeigen, wie nah er nicht nur der AfD, sondern auch Corona-Verharmlosern und „Querdenkern“ steht. So teilte Otte etwa einen Tweet der vom Verfassungsschutz beobachteten Stuttgarter Gruppe „Querdenken 711“, in dem sie sich über die Löschung ihres Youtube-Kanals beschwert. Auch Tweets der Corona-Maßnahmen-Gegner-Partei „Die Basis“ und anderer Corona-Leugner und -Verharmloser verbreitete Otte. Ein Youtube-Video über eine verbotene Demonstration gegen die Corona-Schutzmaßnahmen in Berlin kommentierte Otte kürzlich mit den Worten „erschütternde Szenen im Polizeistaat Deutschland“. Bei den Protesten hatten Demonstranten mehrfach die Polizei angegriffen.

„Querdenker waren schon zweimal bei mir zuhause!“ – #terror #aschaffenburg

Samstagvormittag am 15. Mai: Oberbürgermeister Jürgen Herzing ahnt nichts Böses, als er sich vom Aschaffenburger Rathaus in Richtung Markplatz aufmacht. Warum auch? Das Stadtoberhaupt will hier eigentlich nur ganz normal Einkaufen gehen. Doch ausgerechnet auf den 350 Metern Fußweg passiert Erschreckendes: Jürgen Herzing begegnet einer unangemeldeten Demonstration, die ihn teils beleidigt, angeht, verfolgt und bedroht. Ein Schock-Erlebnis, das dem 61-Jährigen noch heute nahe geht… „Als ich auf Höhe Theaterplatz war, fuhren mehrere Polizeiautos an mir vorbei – die Beamten haben mir erklärt, dass eine unangemeldete Corona-Demo durch die Stadt zieht“, schildert Jürgen Herzing die Ereignisse, die ihn bis dato nicht weiter beunruhigten. Die Polizei versuchte die Demonstranten, die ohne Masken und Abstand unterwegs waren, zwar zu stoppen – an der Ecke Fürstengasse trafen sie dann aber doch auf den Oberbürgermeister: „Ich bin einfach vorbeigelaufen und wurde beschimpft. Immer wieder wurde geschrien, dass ich an allem schuld sei.“ (…) Ein Demonstrant bäumte sich vor ihm auf, versuchte ihn zu umarmen, verfolgte ihn knapp 40 Meter weit und fing dann an zu drohen! „Erst habe ich das ignoriert, doch am Ende sagte er, dass ich aufpassen solle, wenn ich nachts vor die Tür gehe und stets schauen müsse, wer hinter mir steht.“ Für Jürgen Herzing wurde hier klar eine Grenze überschritten – und das nicht zum ersten Mal! „Die Querdenker waren auch schon zweimal bei mir zuhause. Ich selbst bin nicht ängstlich, aber mache mir um meine Familie Gedanken“, so der 61-Jährige. Im Netz und besonders auf Facebook sind Hass und Beleidigungen für ihn und andere Politiker inzwischen schon trauriger Alltag: „Vor kurzem habe ich mal wieder durchgeschaut, was da alles kommentiert wird. Erschreckend! Nach Rücksprache mit der Polizei habe ich hier einiges zur Anzeige gebracht.“ So ist Jürgen Herzing auch gegen den Vorfall vor 15 Tagen vorgegangen: „Es ging einfach zu weit, es war persönlich. So etwas auf offener Straße war auch für mich neu und da kenne ich keine Kompromisse!“

via primavera24: „Querdenker waren schon zweimal bei mir zuhause!“

Bekennerschreiben und Video nach brutalem Angriff auf Erfurter Rechtsextremisten

Nach dem brutalen Angriff auf einen Rechtsextremisten in seiner Erfurter Wohnung ist am Freitag ein mögliches Bekennerschreiben veröffentlicht worden. Zudem wurde ein Video veröffentlicht, das zeigt, wie Vermummte eine Wohnungstür aufbrechen. Es dürfte sich jedoch um eine andere Wohnung handeln. Nach dem brutalen Angriff falscher Polizisten am Freitagmorgen auf einen Erfurter Rechtsextremisten ist im Internet ein angebliches Bekennerschreiben samt Video aufgetaucht. Auf der Plattform Indymedia wurde am Freitagabend ein Text veröffentlicht, in dem ein “Kommando Paul Schäfer” die Verantwortung für den Angriff auf die Wohnung des Mannes übernimmt. Die unbekannten Täter waren in polizeiähnlicher Kleidung mit einer Ramme in die Wohnung des 25-jährigen Neonazis eingedrungen. Laut Polizei soll es sich um vier bis fünf Angreifer gehandelt haben. Der Mann wurde nach MDR THÜRINGEN-Informationen gefesselt, ebenso seine Freundin. Beide wurden mit einer unbekannten Flüssigkeit übergossen. Es könnte sich um Chlor gehandelt haben. Anschließend brachen die Unbekannten dem Rechtsextremisten ein Bein und verschwanden.
Opfer soll am Angriff am Erfurter Hirschgarten beteiligt gewesen sein. Dem Opfer wird vorgeworfen, 2016 am Angriff hunderter Neonazis und Hooligans im linksalternativen Leipziger Stadtteil Connewitz beteiligt gewesen zu sein. Außerdem habe er zu den Schlägern gehört, die im Sommer 2020 eine Gruppe Jugendlicher im Erfurter Hirschgarten vor der Staatskanzlei scheinbar grundlos attackierten. Das Schreiben endet mit dem Satz: “Kommt ihr zu uns, kommen wir zu euch.” (…) Das Thüringer Innenministerium erklärte am Sonnabend, das Schreiben sei der Polizei bekannt und werde ausgewertet. Der Innenexperte der CDU im Thüringer Landtag, Raymond Walk, sagte MDR THÜRINGEN, die Ausdrucksweise des Artikels deute darauf hin, dass er authentisch ist. Andererseits sei auch eine überzeugende Fälschung denkbar.

via mdr: Bekennerschreiben und Video nach brutalem Angriff auf Erfurter Rechtsextremisten

Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Keine Kante gegen AfD – Baerbock attackiert CDU-Landesverband

Im Landtagswahlkampf in Sachsen-Anhalt fordern die Grünen sowie die SPD von der Union und deren Kanzlerkandidat Armin Laschet eine klare Position gegen Rechts. Mit der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt steht Armin Laschets CDU ein letzter großer Stimmungstest vor der Bundestagswahl im Herbst bevor. Die anderen Parteien fordern nun von der Union eine klare Abgrenzung gegenüber der rechtspopulistischen AfD, der die CDU gerade in Sachsen-Anhalt in der Vergangenheit gefährlich nah gekommen war. Grünen-Vorsitzende und Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock etwa warf der CDU in Sachsen-Anhalt vor, nicht genug für die Demokratie im Land einzustehen. CDU-Ministerpräsident Reiner Haseloff bemühe sich zwar redlich, sagte Baerbock im Gespräch mit der „Mitteldeutschen Zeitung“ in Halle: „Aber er hat seine Partei offensichtlich nicht komplett hinter sich, die Fliehkräfte nach Rechts sind enorm.“ Ein Hintergrund der Kritik der anderen Parteien an der Union in Sachsen-Anhalt ist das Eintreten der Landes-CDU im Dezember 2020 gegen die Erhöhung des Rundfunkbeitrags. „Dass die CDU da nicht stand, sondern Teile von ihr mit der AfD gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk arbeiten wollten, war heftig“, betonte Baerbock auch im Hinblick auf die anstehende Bundestagswahl. Auch in anderen Entscheidungen hatten große Teile der CDU in Sachsen-Anhalt immer wieder gegen ihre Koalitionspartner und mit der AfD gestimmt.

via fr: Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Keine Kante gegen AfD – Baerbock attackiert CDU-Landesverband

Facebook-Post legt Nähe zu Querdenkern nahe – Leiterin der Jugendsparte des Theaters Paderborn in Erklärungsnot – Alles nur ironisch gemeint?

Die Kinder- und Jugendtheatersparte Jott des Paderborner Theaters wird sich in der kommenden Spielzeit mit dem Thema Demokratie befassen. Ausgerechnet jetzt sind Zweifel am Demokratieverständnis der künstlerischen Leiterin von Jott, Paulina Neukampf, aufgekommen. Ausgangspunkt ist ein Post bei Facebook, der von ihr stammt. Darin reagiert sie auf die Meldung, dass der Schauspieler Volker Bruch („Babylon Berlin“) einen Mitgliedsantrag bei der noch jungen Partei „Die Basis“ gestellt habe, mit den Worten „Ich auch. Und nun?“. Zuvor hatte ein User Volker Bruchs Ankündigung mit „Der Schoß bleibt fruchtbar“ kommentiert. Der im Juli 2020 gegründeten Partei wird eine Nähe zu Corona- und Holocaust-Verharmlosern und zu Parteien wie der AfD nachgesagt.
Eine ehemalige Mitarbeiterin des Theaters Paderborn sagte dem WESTFÄLISCHEN VOLKSBLATT mit Blick auf den Facebook-Post: „Ich halte es für überaus bedenklich, dass die Dame, die nun für das Kinder- und Jugendprogramm des Theaters Paderborn federführend verantwortlich ist, die Mitgliedschaft in einer Partei sucht, die vorrangig durch Querdenker-Stimmungsmache und keine Abgrenzung nach rechts auffällt. Darf man somit annehmen, dass Frau Neukampf mit den politischen Haltungen der Querdenker-Bewegung übereinstimmt beziehungsweise, wie es jüngst im ‚Tagesspiegel‘ zu lesen war, mit den Haltungen einer Partei, der auch Holocaustverharmloser angehören? Und wie ist das zu vereinbaren mit der Tätigkeit an einem Theater, das noch vor wenigen Jahren wegen einer Anzeige durch die AfD in die Schlagzeilen geraten ist und sich auf der Bühne gegen Extremismus und rechtes Gedankengut ausspricht?“ Paulina Neukampf teilte auf Anfrage dieser Zeitung mit, sie gehöre nicht der Partei „Die Basis“ an. Und weiter: „Ich zähle mich aber zu den Menschen, die ironische Kommunikation unter Freunden sympathisch finden. Und als nichts anderes ist der besagte Facebook-Post zu sehen.“ Sie nehme die Nachfrage aber ernst und werte sie als ein großes Interesse am Theater und ihr als Leiterin der Kinder- und Jugendsparte Jott.

via westfalen-blatt: Facebook-Post legt Nähe zu Querdenkern nahe – Leiterin der Jugendsparte des Theaters Paderborn in Erklärungsnot – Alles nur ironisch gemeint?

Ostdeutschland – “Nicht in der Demokratie angekommen”

Viele Ostdeutsche seien anfällig für rechtsradikale Parteien, sagt Marco Wanderwitz. Nur ein Teil sei “potenziell rückholbar”. Er hofft auf die nächste Generation. Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (CDU), sieht bei Menschen in Ostdeutschland eine stärkere Neigung zur Wahl rechtsradikaler Parteien als im Westen des Landes. “Wir haben es mit Menschen zu tun, die teilweise in einer Form diktatursozialisiert sind, dass sie auch nach dreißig Jahren nicht in der Demokratie angekommen sind”, sagte Wanderwitz. Ein Teil der Bevölkerung habe “gefestigte nicht demokratische Ansichten”. Nach seiner Einschätzung sei ein geringer Teil der AfD-Wähler “potenziell rückholbar”. Es bleibe nur Bildungsarbeit und das Hoffen “auf die nächste Generation”. Die CDU dürfe sich nicht von der AfD treiben lassen und müsse sich auf den politischen Wettbewerb mit anderen Parteien fokussieren, forderte Wanderwitz.

via zeit: Ostdeutschland – “Nicht in der Demokratie angekommen”

siehe auch: Wanderwitz: Im Osten stärkere Neigung zu rechtsradikalen Parteien. „Gefestigte nichtdemokratische Ansichten“ sieht Marco Wanderwitz bei einem Teil der Bevölkerung in Ostdeutschland. Manche seien auch mehr als 30 Jahre nach der Wende nicht in der Demokratie angekommen. Der Ostbeauftragte der Bundesregierung warnt die CDU davor, sich von der AfD treiben zu lassen. Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (CDU), sieht bei Menschen in Ostdeutschland eine stärkere Neigung zur Wahl rechtsradikaler Parteien als im Westen. „Wir haben es mit Menschen zu tun, die teilweise in einer Form diktatursozialisiert sind, dass sie auch nach dreißig Jahren nicht in der Demokratie angekommen sind“, sagte Wanderwitz dem„FAZ-Podcast für Deutschland“ (Freitag). Ein Teil der Bevölkerung habe „gefestigte nichtdemokratische Ansichten“.