Demo von #Neonazis und #Querdenkern in #Plauen: Verstöße gegen #Maskenpflicht – #covidioten

25 Personen waren angemeldet, mehr als 60 kamen zu einer Kundgebung des rechtsextremistischen Dritten Wegs in der Plauener Innenstadt. Einige Teilnehmer der Kundgebung am Sonntag in Plauen hielten sich nicht an die Regeln. Das hatte Konsequenzen.
Mehr als 60 Personen haben sich am Sonntag an einer Kundgebung der rechtsextremistischen Partei Dritter Weg in der Plauener Innenstadt beteiligt. Sie richtete sich gegen Einschränkungen aufgrund der Coronapandemie. Unter den Teilnehmern befanden sich neben Neonazis vom Dritten Weg auch Vertreter der Plauener Querdenker-Bewegung. Nach Angaben von Polizei und Versammlungsbehörde wurden Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet, weil Kundgebungsteilnehmer die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes missachtet hatten. So gab es vor Ort längere Diskussionen mit einem Plauener Reisebusunternehmer, der keine Mund-Nasen-Bedeckung an seinem Kopf befestigt hatte, sondern eine selbstgebaute Vorrichtung vor dem Gesicht in den Händen hielt. Die Polizei räumte ihm die Möglichkeit ein, eine Maske zu organisieren. Davon machte er jedoch keinen Gebrauch und verließ stattdessen das Gelände am Wendedenkmal.

via freie presse: Demo von Neonazis und Querdenkern in Plauen: Verstöße gegen Maskenpflicht

https://twitter.com/johannesgrunert/status/1363539810321920002

„Parteischädigend“ – #Berliner #AfD schmeißt ihren Abgeordneten #AndreasWild raus

Das Landesschiedsgericht entschied sich auch für den Ausschluss von Stephan Wirtensohn, dem Chef der AfD-Fraktion in der BVV Pankow. Die AfD Berlin hat sich zweier prominenter Mitglieder entledigt. Das Landesschiedsgericht entschied, den seit 2017 fraktionslosen Abgeordneten Andreas Wild und den Vorsitzenden der AfD-Fraktion in der BVV Pankow, Stephan Wirtensohn, wegen parteischädigenden Verhaltens auszuschließen. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Georg Pazderski erklärte zur Personalie Wild, die Entscheidung der Partei bestätige, „dass die Fraktion mit ihrem Ausschluss im Juli 2017 richtig gehandelt hat. Wild ist nicht politikfähig und hat weder in einer Parlamentsfraktion noch in einer demokratischen Partei etwas zu suchen. Eine konstruktive Zusammenarbeit mit ihm ist unmöglich. Seine ständigen unseriösen Ausfälle beschädigen die politische Integrität eines jeden, der sich auf ihn einlässt.“ Auf Anfrage konnten jedoch weder Fraktionssprecher Thorsten Elsholtz noch Parteisprecher Ronald Gläser die genauen Gründe der Ausschlüsse nennen, denen laut Wild ein zweijähriges Verfahren vorausging. Sie seien „vermutlich vielfältig“. (...) Wild, vertraut mit dem thüringischen AfD-Chef und Rechtsaußen Björn Höcke, war mehrmals mit rechten Pöbeleien aufgefallen. Jetzt twitterte er als Reaktion auf seinen Rauswurf: „Verfrühtes Frohlocken bei der #Beutegemeinschaft.“ Mit „Beutegemeinschaft“ wird in Kreisen des offiziell aufgelösten „Flügels“ um Höcke der Teil der Partei um den Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen bezeichnet, der sich gegen die Rechtsaußen stellt und für den Rauswurf des brandenburgischen AfD-Fraktionsvorsitzenden und Flügel-Vormanns Andreas Kalbitz sorgte. Laut Wild, der schon in der CDU, der FDP und bei den Grünen Mitglied war, hätten weder er noch sein Vertreter am Termin des kommissarischen Landesschiedsgerichts teilnehmen können. Der Abgeordnete kündigte an, jetzt zum Landesvorstand der Berliner AfD zu kandidieren.

via berliner zeitung: „Parteischädigend“ - Berliner AfD schmeißt ihren Abgeordneten Andreas Wild raus

siehe auch: Rechtspopulist und Verschwörungsideologe - AfD meldet endgültigen Parteiausschluss von Andreas Wild. Der AfD-Politiker Andreas Wild hat im Berliner Parlament immer wieder schockiert: In seinen Reden hetzt er gegen Ausländer und verbreitet Verschwörungsmythen, vor allem über das Coronavirus. Nun meldet die AfD seinen Parteiausschluss. Doch Wild widerspricht. (...) Im Machtkampf um die Führung in der Berliner AfD hatte sich zuletzt ein Teil der AfD-Fraktion in einer neuen Gruppierungen namens "Kompetenz-Netz" organisiert, darunter auch Wild, obwohl er zu dem Zeitpunkt schon nicht mehr der Fraktion angehörte und ein Parteiausschlussverfahren gegen ihn lief. "Wild hat eine Reihe von guten Eigenschaften", rechtfertigte sich der Gründer des Netzwerks, Sebastian Maack. Auf Nachfrage des rbb stellte Maack nun allerdings klar: Sollte der Parteiausschluss von Wild final bestätigt werden, ende auch seine Mitgliedschaft im "Kompetenz-Netz". Noch sei allerdings unklar, ob Wild Einspruch gegen die Schiedsgerichtsentscheidung einlegen werde, so Maack.

Hauptredner bei Querdenker-Demo darf ohne Maske nicht teilnehmen – #covidioten #KarlHilz

In einer Art Wanderzirkus ziehen die selbst ernannten Querdenker derzeit durch den Freistaat, um ihre Thesen unter die Leute zu bringen. In Amberg wird am Samstagabend aber die gewohnte Demonstrationsroutine unterbrochen. Am Samstag zuerst in Cham, dann am Abend in Amberg, tags darauf am Sonntag zunächst in Wasserburg, anschließend in München auf dem Marienplatz. Die selbst ernannten „Querdenker“ sind seit Monaten in ganz Bayern unterwegs, um ihre Thesen unter die Leute zu bringen. Die Veranstaltung in Amberg vor dem ACC hatte sich aber der aus dem Norden der Oberpfalz stammende Organisator Helmut Bauer anders vorgestellt. Maximal 200 Teilnehmer, mit Maskenschutz und mit Mindestabstand, so lautete die Vorgabe durch die Stadt für diese zweite Demonstration der „Querdenker“ in Amberg. Deswegen sperrte die Polizei auch am vergangenen Samstag gegen 17 Uhr den Platz vor dem Congress Centrum ab, nachdem sich dieser mit 220 Teilnehmern gefüllt hatte. Circa noch einmal so viele Personen mussten die Kundgebung von außerhalb der Absperrung verfolgen. Der wichtigste Beitrag, die Rede des pensionierten Polizeihauptkommissars Karl Hilz aus München, eines der führenden Köpfe der „Querdenker“-Bewegung, musste aber ausbleiben. Kurz nach Beginn der Veranstaltung hinderten Beamte der Bereitschaftspolizei aus Nürnberg, die wieder zur Verstärkung der örtlichen Einsatzkräfte vor Ort waren, den Ex-Polizeibeamten daran, den Platz zu betreten. „Ihm musste der Zugang zum Versammlungsort untersagt werden, da er entgegen des Auflagenbescheids nur einen locker gewebten, handelsüblichen Wollschal und keinen Mund-Nasen-Schutz trug. Von den Einsatzkräften wurde ihm eine frische handelsübliche Mund-Nasen-Bedeckung angeboten. Er nahm diese jedoch nicht an und er musste trotz mehrfacher Belehrung letztlich aus der Versammlung ausgeschlossen werden“, hieß es dazu im Polizeibericht nach der Veranstaltung. Weiter teilte die Polizei mit, dass gegenüber Hilz nach lautstarken Beschwerden schließlich ein Platzverweis ausgesprochen wurde. Der verließ auch den Versammlungsort in Richtung seines Fahrzeugs. Doch die Auseinandersetzung war damit noch nicht vorbei. (...) Über den Umweg über die ACC-Tiefgarage wollte er wieder auf das Gelände kommen, erneut ohne Maske. Doch die Einsatzkräfte entdeckten den 60-Jährigen beim Verlassen des Tiefgaragen-Ausgangs, hielten ihn vom Betreten des Platzes ab. Es drohte zwischenzeitlich sogar die Gefahr einer Eskalation. „Es kam zu leichten Widerstandshandlungen, so dass er festgenommen und zur Polizeiinspektion Amberg verbracht wurde. Dort wurde er gegen 20.30 Uhr aus dem Gewahrsam entlassen. Gegen ihn werden nun unter anderem wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte Ermittlungen geführt“, heißt es über den weiteren Verlauf im Polizeibericht.

via onetz: Hauptredner bei Querdenker-Demo darf ohne Maske nicht teilnehmen

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