What #Parler Saw During the #Attack on the #Capitol – #terror

As supporters of President Donald Trump took part in a violent riot at the Capitol, users of the social media service Parler posted videos of themselves and others joining the fray. ProPublica reviewed thousands of videos uploaded publicly to the service that were archived by a programmer before Parler was taken offline by its web host. Below is a collection of more than 500 videos that ProPublica determined were taken during the events of Jan. 6 and were relevant and newsworthy. Taken together, they provide one of the most comprehensive records of a dark event in American history through the eyes of those who took part. Videos are ordered by the time they were taken. Scroll down to start watching or click on the timeline to jump to any point in the day.

via propublica: What Parler Saw During the Attack on the Capitol

screenshot video
https://twitter.com/MichaelBonvalot/status/1350914623197880320

Aus dem Weg geräumt – #remember #lumumba

Vor 60 Jahren wurde Patrice Lumumba, erster Premier des Kongo, ermordet. Seine Politik richtete sich gegen die Interessen der alten und neuen Kolonialherren. Jahrzehntelang gab es Debatten darüber, wer Patrice Lumumba ermordet hat. War es die CIA oder der MI6? Waren es belgische Geheimdienstler oder Soldaten der früheren Kolonialmacht? Waren es kongolesische Militärs aus der abtrünnigen Provinz Katanga? Westliche Politiker und Medien taten die Beteiligung einiger dieser Akteure lange als Verschwörungstheorien ab. Heute indes steht fest: Alle Genannten haben den Tod des ersten Premierministers des unabhängigen Kongo am 17. Januar 1961 zu verantworten. Seit fast 20 Jahren ist dies auch die offizielle Position Belgiens. 2001 wurde nach einer Klage des Sohnes von Lumumba eine Kommission eingesetzt, welche die Todesumstände des Freiheitskämpfers untersuchte. Diese kam zu dem Schluss, dass katangische Soldaten unter Führung des Sezessionisten Moise Tschombé zusammen mit belgischen Armeeangehörigen Lumumba und dessen Gefährten Joseph Okito und Maurice Mpolo Anfang 1961 gefangengenommen, gefoltert und schließlich erschossen hatten. Wenige Tage nachdem die Mörder die Leichen verscharrt hatten, gruben sie diese wieder aus und beseitigten die sterblichen Überreste mittels Säure. US-amerikanischer und britischer Geheimdienst hatten bei der Jagd auf Lumumba geholfen, wussten von der Ermordung und unterstützten die Sezessionisten unter Tschombé sowie Lumumbas Gegenspieler Joseph Mobutu militärisch und logistisch. Die CIA hatte bereits zuvor Pläne geschmiedet, Lumumba zu vergiften, da dessen Politik den US-Ambitionen in Afrika diametral entgegenstand. (...) Für Lumumbas Feinde im In- und Ausland waren mit der Rede die Fronten klar. Bereits am 11. Juli erklärte Moise Tschombé die im Süden des Landes gelegene ressourcenreiche Provinz Katanga für unabhängig. Dem Premier, der tags darauf nach Katanga reisen wollte, wurde die Landung verweigert. Damit begann der Konflikt zwischen der neuen Regierung und ihren Gegnern zu eskalieren. Belgien unterstützte Tschombé, belgische Offiziere wurden von den Sezessionisten als »Militärberater« engagiert. Die kongolesische Regierung erklärte Belgien den Krieg und bat die Vereinten Nationen (UNO) um Unterstützung. Belgien baute seine militärischen Kapazitäten in Katanga aus, und erste UN-Truppen kamen ins Land. Da diese nicht in der Lage oder willens waren, den Konflikt zu entschärfen, wandte sich Lumumba schließlich an die Sowjetunion. Ein Telegramm, in dem Lumumba Moskau um Unterstützung bat, wurde von der CIA abgefangen und beschleunigte die Anstrengungen Washingtons, den Premier zu beseitigen (...) Schon bald wurde Lumumba unter Hausarrest gestellt, konnte fliehen, wurde jedoch Anfang Dezember 1960 erneut gefangengenommen und in einem Gefängnis im westkongolesischen Thysville festgehalten. Seine Anwesenheit sorgte für Unruhe unter den ohnehin unzufriedenen Soldaten – schlechte Bezahlung und das nach der Unabhängigkeit zunächst weiterbestehende Kommando weißer Offiziere hatte bereits im Sommer zu Meutereien geführt. Lumumba und seine Mitgefangenen Okito und Mpolo wurden Anfang 1961 ins katangische Élisabethville verschleppt, dort wieder eingesperrt und von katangischen und belgischen Soldaten misshandelt. Im Februar verbreitete das Tschombé-Regime das Gerücht, dass Lumumba geflohen und von aufgebrachten Dorfbewohnern umgebracht worden sei. Viele Indizien sprachen damals dafür, dass die Gefangenen bereits Wochen zuvor ermordet worden waren. So verweigerten die katangischen Behörden etwa dem Roten Kreuz den Besuch von Lumumba, Okito und Mpolo. Die Recherchen und Nachforschungen der nachfolgenden Jahrzehnte bestätigten schließlich die grausamen Todesumstände der drei Männer am 17. Januar 1961

via jw: Aus dem Weg geräumt

siehe auch: Tötung Patrice Lumumbas Stockende Aufarbeitung auch nach 60 Jahren. Vor 60 Jahren wurde Kongos erster Regierungschef Lumumba getötet. Jahrzehnte später brachten Recherchen auch eine Verantwortung der ehemaligen Kolonialmacht Belgien ans Licht. Doch die Aufarbeitung kommt nur langsam voran. "Jetzt werden wir getötet, nicht wahr?" - das sind die letzten überlieferten Worte von Patrice Lumumba. In der Nacht des 17. Januar 1961 werden er und zwei seiner Weggefährten in den Wäldern der kongolesischen Provinz Katanga an einen Baum gebunden und erschossen. Belgische Polizisten verscharren die Leichen, graben sie wieder aus, zerteilen sie mit Sägen und werfen sie in Fässer mit Säure. Nichts soll übrigbleiben, vor allem nicht von Lumumba: dem Aufrührer, dem kompromisslosen Vorkämpfer einer neuen Nation. Von dem Mann, der nur wenige Monate zuvor dem belgischen König Baudouin die Stirn geboten hatte - bei der Unabhängigkeitsfeier am 30. Juni 1960 in Léopoldville, dem heutigen Kinshasa. "Wer wird je die Massaker vergessen, die Massenerschießungen, bei denen so viele unserer Geschwister umgekommen sind?", fragte Lumumba damals. "Die Zellen, in die jene gesteckt wurden, die sich weigerten, sich einem Regime der Unterdrückung und Ausbeutung zu unterwerfen?"

Patrice Lumumba, 1960.jpg
Von unknown photographer / Anefo - <a rel="nofollow" class="external free" href="http://proxy.handle.net/10648/a9c3a120-d0b4-102d-bcf8-003048976d84">http://proxy.handle.net/10648/a9c3a120-d0b4-102d-bcf8-003048976d84</a> Nationaal Archief, CC0, Link

Far-right groups make plans for protests and assaults before and after Inauguration Day

President Trump’s incitement of his supporters before their attack on the Capitol on Jan. 6 has galvanized a nationwide extremist movement and fueled those determined to disrupt the transfer of power to President-elect Joe Biden and violently challenge the legitimacy of the election for months — and possibly years, according to U.S. officials and independent experts. U.S. officials have warned authorities nationwide to be on alert for potential acts of violence at state capitols, as well as a possible second attack on the Capitol or on the White House. Law enforcement authorities have said extremists might use firearms and explosives and are monitoring online calls to rally in cities nationwide beginning Sunday. Security at the inaugural ceremony in Washington on Wednesday probably will be the most intense ever. At the center of the amorphous but increasingly motivated extremist movement sits the current president, now twice impeached, deprived of his social media megaphones but still exerting a powerful influence over his followers who take his baseless claims of election fraud as an article of faith. It remains unclear when and where groups might launch follow-up attacks, but even if they do pull back in the days to come — and experts say there is some reason to think they might — the threat from Trump-inspired extremism is likely to remain and grow. “It has begun to shift from ‘We are going to win this’ to ‘This fight is going to be a long one,’ ” said Rita Katz, executive director of the SITE Intelligence Group, which monitors extremist groups and their use of social media to inspire and organize adherents. “The prevalent consensus across the movements involved in or supporting the Capitol siege is that they will keep pushing forward.” (...) FBI Director Christopher A. Wray told reporters that officials were monitoring “an extensive amount of concerning online chatter” about events surrounding the inauguration. “Right now, we’re tracking calls for potential armed protests and activity leading up to the inauguration,” Wray said, noting that it was a challenge “to distinguish what’s aspirational versus what’s intentional.” Some officials said they aren’t taking any chances and were braced for the likelihood of attacks. After the Capitol siege, “what we’ve already seen and experienced is the depths and lengths people are willing to go in furtherance of their cause,” said Andrew Walsh, a deputy chief with the Las Vegas Metropolitan Police Department, who participated in a call with the FBI and local law enforcement officials on Wednesday.

via wahington post: Far-right groups make plans for protests and assaults before and after Inauguration Day

Bad Dürkheim – Nicht angemeldete Versammlung am Bismarckturm

Am Sonntagnachmittag, gegen 14.45 Uhr, teilten Wanderer mit, dass sich ca. 40 Personen vor dem Bismarckturm versammelten und ein Lagerfeuer zündeten. Die Personen führten Fahnen und Banner mit, die auf Personen der rechten Szene hindeuteten. Nach zeitnahem Eintreffen von starken Kräften des Polizeipräsidiums Rheinpfalz löste sich die Versammlung auf. Von zahlreichen Personen wurden die Personalien festgestellt und Sicherstellungen durchgeführt. Die zuständige Versammlungsbehörde der Kreisverwaltung Bad Dürkheim prüft etwaige Verstöße gegen das Versammlungsgesetz

via presseportal blaulicht: Bad Dürkheim - Nicht angemeldete Versammlung am Bismarckturm

Berliner Polizei erhob rechtswidrig Daten von Sinti und Roma

Ob jemand zu einer ethnischen Minderheit gehört, hat die Behörden nicht zu interessieren. Dennoch finden sich in den Akten der Berliner Polizei Begriffe wie "Roma", "Sinti" oder "Zigeuner". Die Berliner Landesdatenschutzbeauftragte hat das nun beanstandet. (...) Die Berliner Polizei ist dabei jedoch über das Ziel hinausgeschossen. Sie hat die Trickdiebstähle nicht nur verfolgt, sondern die Taten in internen Vorgängen auch immer wieder mit einer ethnischen Minderheit verknüpft: den Sinti und Roma. So vermerkte die Berliner Polizei nach SZ-Informationen allein 2017 in 31 Fällen Begriffe wie "Roma", "Sinti" oder "Zigeuner". Die Angaben fanden sich in Strafanzeigen, Durchsuchungs-, Zwischen- oder Schlussberichten an die Staatsanwaltschaft, oft waren es einfach nur Zitate aus Zeugenvernehmungen. Immer wieder aber wurden solche Bezeichnungen auch anlasslos in Verbindung mit Trickdiebstählen benutzt. Und Letzteres ist nach Ansicht der Berliner Landesdatenschutzbeauftragten Maja Smoltczyk rechtswidrig. Denn die Polizei darf die ethnische Zugehörigkeit eines Menschen nur unter ganz bestimmten Bedingungen verwerten. Etwa, wenn sie für die Fahndung notwendig ist oder ein fremdenfeindliches oder rassistisches Motiv infrage kommt. Ansonsten habe die Zugehörigkeit zu einer ethnischen Gruppe oder einer "Volkszugehörigkeit" nichts in den Akten verloren, heißt es aus dem Büro der Berliner Landesdatenschutzbeauftragten. Sie hat das nun förmlich beanstandet - das ist die schärfste Maßnahme, die sie zur Verfügung hat.
Das klingt erst einmal wie ein Nebenschauplatz auf dem riesigen Gebiet der Datenschutzgesetze, das Problem reicht aber wesentlich tiefer. Für den Zentralrat Deutscher Sinti und Roma sind solche Vorfälle ein Beleg für einen "antiziganistischen Blick", der zur Folge habe, dass Sinti und Roma allein aufgrund ihrer Abstammung pauschal mit Kriminalität in Verbindung gebracht würden. Romani Rose, der Vorsitzende des Zentralrats, sagt, er sei vor allem darüber besorgt, dass die Polizeibehörden möglicherweise systematisch die Daten von Sinti und Roma erheben. Eine Praxis, die ihn an ein tragisches Kapitel aus der Vergangenheit erinnert. Über Jahrhunderte wurden Sinti und Roma von Polizeidienststellen in sogenannten "Zigeunernachrichtendiensten" erfasst, es gab "Zigeunerexperten", die Karteien und Steckbriefe von Sinti und Roma erstellten, und wer sich in einer solchen Zusammenstellung wiederfand, war ein Leben lang gebrandmarkt. Die Nationalsozialisten bedienten sich solcher Erkenntnisse, um Sinti und Roma zu verfolgen und zu ermorden. Die Berliner Polizei hat dabei eine besonders unrühmliche Geschichte. Hier war ein Kriminalobersekretär namens Leo Karsten langjähriger Leiter eines "Zigeunerreferats" und sorgte 1942 dafür, dass die in Berlin lebenden Sinti festgenommen und nach Auschwitz deportiert wurden. Zwar gibt es bislang keine wissenschaftliche Untersuchung darüber, wie und ob deutsche Polizeibehörden Daten von Sinti und Roma erfassen. Die Juristin Lea Beckmann von der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF), die sich für Grundrechte einsetzt und den Fall mit einer Beschwerde ins Rollen gebracht hat, glaubt aber, dass Sinti und Roma nach wie vor in irgendeiner Weise in den Datenbanken der Ermittlungsbehörden kategorisiert würden. Etwa durch Vermerke wie "mobile ethnische Minderheit", "reisende Täter", "Südosteuropäer" oder "HWAO", eine Abkürzung für "häufig wechselnden Aufenthaltsort".

via sz: Berliner Polizei erhob rechtswidrig Daten von Sinti und Roma

Er ist wieder da: So sieht moderner Faschismus aus

So erkennst du ihn treffsicher in all seinen Formen. Eine demokratische Wahl vor dem Ende ihrer Auszählungen abbrechen zu wollen und sich selbst zum Sieger zu erklären, widerspricht gelinde gesagt demokratischen Standards. Doch es entspricht ganz dem Stil von US-Präsident Donald Trump. Für Beobachter der US-Politik kommt ein solcher Winkelzug nicht überraschend. Manche fanden bereits in der Vergangenheit deutlichere Worte für sehr extreme Forderungen Trumps,
etwa die, eine besondere Registrierung für Muslime in den USA einzuführen. Der US-amerikanische Kolumnist Jamelle Bouie verfasste kurz vor der diesjährigen Wahl den viel beachteten Artikel
»Donald Trump Is a Fascist«. Und spätestens seit dem Tränengaseinsatz gegen friedliche Demonstrierende vor dem Weißen Haus, der Juristen und Bürgerrechtler weltweit entsetzt hatte, steht das F-Wort prominent im Raum. Nicht nur in den USA. Dabei kennen die meisten von uns das Wort »Faschismus« eher aus dem Geschichtsunterricht. Da ist etwa Italien 1925 oder Deutschland 1933 gemeint. Ist die Bezeichnung also vielleicht übertrieben? Nein, ist sie nicht. (...) Faschisten verstehen sich darauf, die Mechanismen der jeweiligen Zeit für ihre Zwecke zu instrumentalisieren. Das gilt sowohl für historische als auch moderne faschistische Gruppierungen. Der Kern bleibt der gleiche: Er ist zutiefst antidemokratisch – auch wenn manche Vertreter sich heutzutage gern als Verteidiger von Basisdemokratie inszenieren. Eines der prominentesten zentralen Merkmale von Faschismus zu allen Zeiten ist es, die vermeintlich schweigende Mehrheit für sich zu reklamieren. Faschisten nehmen für sich in Anspruch, sie allein würden (unabhängig von Wahlergebnissen) den »wahren Volkswillen« repräsentieren.
Andersdenkenden wird die Zugehörigkeit zum »homogenen Volk« hingegen kurzerhand abgesprochen. Dahinter steht eine äußerst problematische Annahme: der Glaube, sowieso eine einzigartige Verbindung vom »Volk« zu haben, die allen anderen Parteien abginge. Weitergedacht bedeutet das: Es braucht keine demokratischen Wahlen mehr. Letztendlich wollen Faschisten nichts Geringeres als eine Diktatur.

via perspective daily: Er ist wieder da: So sieht moderner Faschismus aus

Anklageschrift: Randalierer im US-Kapitol wollten Abgeordnete töten

Radikale Trump-Anhänger wollten Behörden zufolge "gewählte Vertreter der US-Regierung gefangen nehmen und ermorden". Die Sorge vor Gewalt vor Bidens Angelobung nimmt zu. Knapp zehn Tage nach dem Sturm auf das Kapitol durch radikale Trump-Anhänger, bei dem fünf Menschen starben, sehen die Strafverfolgungsbehörden Hinweise darauf, dass Gewaltsameres geplant gewesen ist. Das ist einer Anklageschrift gegen einen der Teilnehmer vom 6. Jänner zu entnehmen, die am Freitag öffentlich wurde. Darin heißt es, Jacob Chansley, jener Mann, der als "QAnon-Schamane" mit Fell und Hörnern in das Kapitol eingedrungen ist, sei Teil einer Gruppe mit dem Ziel, "auf gewaltsame Weise die Regierung der USA zu stürzen". Es gebe "schwerwiegende Beweise dafür, dass es (…) Absicht der Randalierer gewesen ist, gewählte Vertreter der US-Regierung gefangen zu nehmen und zu ermorden". Selbst habe Chansley gesagt, man sei im Kapitol, um "mehrere Kongressabgeordnete auszuschalten". Er habe auch angekündigt, zur Angelobung Joe Bidens am 20. Jänner erneut von Arizona nach Washington reisen zu wollen, weshalb ihm eine vorübergehende Freilassung auf Kaution zu verwehren sei. Chansleys Anwalt bat indes Präsident Donald Trump um eine Begnadigung für seinen Mandanten. Dieser sei nur zum Kapitol aufgebrochen, "nachdem Trump dazu eingeladen hatte". Die anfängliche Annahme, es habe sich am 6. Jänner um einen spontanen Gewaltausbruch gehandelt, der seinen Ausgang bei der vorhergehenden Demonstration genommen habe, lässt sich so aber wohl nicht mehr halten. Vielmehr vermuten die Ermittler einiges an Planung hinter dem Angriff. Auf Videos vom Tathergang ist mehrfach zu hören, wie die Angreifer darüber sprechen, dass "alles nach Plan" verlaufen würde. Zudem, so berichtet die "Washington Post", weiß man nun, dass mehrere Dutzend der Angreifer schon vor der Erstürmung des Kapitols auf Überwachungslisten der Behörden gestanden sind. Sie gelten mehrheitlich als Mitglieder rassistischer Bewegungen, die die vermeintliche Überlegenheit weißer Menschen zum ideologischen Kerninhalt haben.
Hinweise auf Absprache mit Republikanern Zudem sind mittlerweile Hinweise an die Ermittler herangetragen worden, es könnte im Vorfeld Absprachen mit Mitgliedern der republikanischen Kongressdelegation oder deren Mitarbeitern gegeben haben. Eine Gruppe demokratischer Mandatarinnen unter der Leitung der ehemaligen Navy-Pilotin und Staatsanwältin Mikie Sherrill forderte die Behörden in einem Brief auf, entsprechenden Hinweisen nachzugehen. Sie sagt, sie und mehrere andere demokratische Abgeordnete mit Geheimdienst- und Militärerfahrung hätten schon am 5. Dezember Besuchergruppen im Kapitol wahrgenommen, die sich "verdächtig" verhalten hätten. Bereits an diesem Tag habe man entsprechende Hinweise auch an die Behörden weitergegeben. Gefordert wird deshalb auch eine Offenlegung der Besucherprotokolle. Auffällig scheint in diesem Zusammenhang auch das recht genaue Wissen über die Örtlichkeiten im eigentlich eher kompliziert aufgebauten Bauwerk, das einige der Erstürmer an den Tag gelegt hatten. Auf Videos ist zu sehen und zu hören, wie etwa eine Frau mit einem Megafon den Menschen im Inneren des Gebäudes Hinweise gibt. (...) Denn Gegenstand von Ermittlungen ist weiterhin, wie viele (ehemalige) Armeeangehörige und Polizisten an dem Sturm auf das Kapitol aktiv beteiligt waren und welche Rolle sie gespielt haben. Zwar sind unter den mehr als 100 Festgenommenen "nur" zwei ehemalige Polizisten aus Virginia sowie ein pensionierter Oberstleutnant der Air Force aus Texas. Doch auf Bildern und Videos vom 6. Jänner sind Eindringlinge ins Kapitol mit taktischer Ausrüstung zu sehen, Kommunikation untereinander erfolgte per Handzeichen

via standard: Anklageschrift: Randalierer im US-Kapitol wollten Abgeordnete töten

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