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Day: November 22, 2020

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Rechtsextremismus in #Thüringen – #Justizpanne: Neonazi nutzte in #Untersuchungshaft gleich mehrere #Mobiltelefone – #schauhin #Jungsturm #Hooligan

Ein Rechtsextremist aus dem engsten Vertrauenskreis der Neonazi-Gruppe “Jungsturm” hat nach MDR THÜRINGEN-Informationen offenbar über Monate mit verbotenen Mobiltelefonen aus der U-Haft heraus telefoniert. Dabei sollen auch entlastende Zeugenaussagen abgesprochen und die Einschüchterung von möglichen Belastungszeugen koordiniert worden sein. In Untersuchungshaft sind eigene Mobiltelefone eigentlich streng verboten. Genehmigte Telefonate und Besuche werden überwacht. Zu groß ist die Gefahr, dass vor dem Verfahren Zeugenaussagen abgesprochen werden. “Verdunklungsgefahr” heißt das im Justizjargon. Genau das soll in großem Umfang im Fall eines Neonazis aus dem engsten Vertrauenskreis der Neonazi-Hooligan-Gruppe “Jungsturm” passiert sein. Felix R. war bereits im Oktober 2019 unter anderem wegen gefährlicher Körperverletzung festgenommen worden. Bis zum Prozessbeginn im April 2020 saß der bekannte Saalfelder Rechtsextremist in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Tonna in Untersuchungshaft. Nach MDR THÜRINGEN-Informationen soll R. während dieser Zeit mindestens drei illegal beschaffte Mobiltelefone und einen USB-Stick besessen haben.
Einschüchterung von Zeugen und Absprache von Aussagen. Immer wieder telefonierte er auch mit Mitgliedern der Neonazi-Hooligan-Gruppe “Jungsturm” darunter drei der vier Männer, die sich derzeit am Landgericht Gera wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung, Raub und gefährlicher Körperverletzung verantworten müssen. Bei den Telefonaten sollen auch entlastende Zeugenaussagen abgesprochen und die Einschüchterung von möglichen Belastungszeugen koordiniert worden sein. (…) In einem späteren Schreiben an Felix R.´s Verteidiger, spricht die Staatsanwaltschaft von “Verdunklungsmaßnahmen und Verstößen gegen die Anstaltsordnung in bemerkenswertem Umfang”. Offenbar sei die JVA Tonna – wie sicherlich auch jede andere JVA – im Rahmen der Standardbehandlung der Insassen nicht in der Lage, die vom Angeklagten ausgehende Verdunklungsgefahr effektiv auszuschließen. Zu diesem Zeitpunkt hatte die Anstalt mittlerweile ein Handy und einen USB-Stick bei R. sichergestellt.

via mdr: Rechtsextremismus in Thüringen – Justizpanne: Neonazi nutzte in Untersuchungshaft gleich mehrere Mobiltelefone

Symbolbild: JVA Tonna; screenshot www; archive is GLaUb
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Youtuber kritisiert Regierung – #Rezo fordert harte Linie gegen “Querdenker”

Mit der “Zerstörung der CDU” wurde Rezo einer breiteren Öffentlichkeit bekannt, nun setzt sich der Youtuber mit den Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen auseinander. Er schießt dabei nicht nur gegen die “Querdenker” selbst, sondern attackiert auch die Bundesregierung deutlich. In seinem neuesten Video kritisiert der bekannte Youtuber Rezo den staatlichen Umgang mit Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen. In dem rund 18-minütigen Clip wirft er Politik und Polizei vor, Corona-Kritiker trotz aufgelöster Versammlungen gewähren zu lassen und systematisch über Hygieneverstöße hinwegzusehen. Damit setze die Bundesregierung nicht nur den Rückhalt der Bevölkerung aufs Spiel, sondern trage auch zur Radikalisierung der “Querdenker” bei. Zu Beginn des Videos mit dem Titel “Wenn Idioten deine Freiheit und Gesundheit gefährden …” nimmt Rezo bekannte Corona-Leugner wie den Vegan-Koch Atilla Hildmann aufs Korn, warnt aber davor, Szeneköpfe wie ihn als “Verrückte” abzutun. Laut Rezo hat die Bewegung enge Verbindungen in den Rechtsextremismus. Er verweist auf Aussagen von NRW-Innenminister Herbert Reul, wonach etwa ein Drittel der Demonstrationsteilnehmer rechtsextrem seien. Mit den “Querdenkern” habe man demnach keine “bunte Mischung”, vielmehr seien sie eng mit der rechten Szene verwebt. Ferner spricht Rezo im staatlichen Umgang mit den “Querdenkern” von einer “Sonderbehandlung”. Obwohl Teilnehmer auf Demonstrationen sich in der Vergangenheit nicht an polizeiliche Ansagen hielten, hätten die Einsatzkräfte sie gewähren lassen. Als Beispiel nennt er eine Aussage des Leipziger Polizeipräsidenten Torsten Schultze, der trotz Ausschreitungen am Rande einer Kundgebung betonte, “Gewalt einzusetzen war an dieser Stelle für uns nicht angezeigt”. Eine Pandemie bekämpfe man “nicht mit polizeilichen Mitteln, sondern nur mit der Vernunft”.
Mit diesem Vorgehen normalisiere man nicht nur ein ablehnendes Verhalten gegen die Corona-Maßnahmen, es führe auch zu einem aggressiveren Auftreten der Szene, weil Konsequenzen fehlen würden. Dazu zeigt Rezo Ausschnitte, in denen Maskengegner Passanten bedrängen oder Protestler gewalttätig gegen Journalisten werden. Auch werde das Pandemiegeschehen durch die bewusste Missachtung der Hygienevorschriften verstärkt. Abschließend fordert der Youtuber eine härtere Gangart bei Verstößen gegen die Corona-Auflagen durch die “Querdenker”. Er begrüße zwar Wasserwerfereinsätze nach Auflösung einer Demonstration wie zuletzt in Berlin, dies sei bislang allerdings eine Seltenheit. Sein Fazit: “Solange der Staat einer kleinen, rücksichtslosen Minderheit Sonderrechte vergibt und nicht mal die grundlegendsten Vorschriften durchsetzt, dann fühlt sich die Mehrheit irgendwann verarscht und hat auch keine Lust mehr, ihr eigenes Leben einzuschränken.”

via ntv: Youtuber kritisiert Regierung Rezo fordert harte Linie gegen “Querdenker”

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“Ich kann doch nicht Däumchen drehen und warten, bis uns jemand abknallt” – #terror

Der “NSU 2.0” bedroht sie seit zwei Jahren, die Polizei kommt nicht weiter. Nun setzt die Anwältin Seda Basay-Yildiz selbst eine Belohnung aus. Ihr früherer Nachbar hat die Anwältin Seda Basay-Yildiz angerufen. Der 84-Jährige war besorgt. Die Kriminalpolizei sei bei ihm gewesen, mit Schutzwesten, so als könnten die beiden Beamten bei ihm im Haus gefährdet sein. Sie hätten nach ihr gefragt, der Anwältin, seiner früheren Nachbarin. Wann sie ausgezogen sei? Ob sich jemand nach ihr erkundigt habe? Der alte Herr machte sich Sorgen und sagte vorsorglich, seine frühere Nachbarin Basay-Yildiz sei “sehr beliebt” gewesen im Haus. Dort schon. Ihre Feinde sitzen anderswo. Im NSU-Prozess hat die Anwältin Seda Basay-Yildiz eine der Opferfamilien vertreten. Und seit dem Sommer 2018 wird sie von einem Rechtsradikalen, der sich “NSU 2.0” nennt, bedroht. Er hat ihre Adresse herausgefunden, er kündigt an, ihre Tochter zu töten. Und er bleibt ihr auf der Spur, selbst als sie umgezogen ist und ihre Adresse streng geschützt und für alle Nachfragen gesperrt wurde. Der oder die Täter kommen mit größter Wahrscheinlichkeit aus der Frankfurter Polizei. Dort, im Innenstadtrevier, wurde ihre Adresse, eine Stunde bevor die erste Drohung bei ihr einging, abgefragt. Ohne nachvollziehbaren Grund. Sechs Polizistinnen und Polizisten hatten Zugang zum Dienstcomputer. Keiner will es gewesen sein. Der Hauptverdächtige schweigt. Doch die Drohungen gehen weiter, seit zwei Jahren. (…) Bis heute hat sie keine Akteneinsicht bekommen. Bis heute hat man ihr keine Bilder der verdächtigen Polizisten gezeigt, sodass sie sagen könnte, ob sie in Kontakt mit ihnen gekommen ist. Man sagt ihr auch nicht mehr, wie weit die Ermittlungen sind. Die Polizei hat ihr geraten, ihr Haus sicherheitstechnisch aufzurüsten, natürlich auf ihre eigenen Kosten. Und jetzt ist vor ihrer neuen Wohnung ein Mann aufgetaucht, der Fotos von dem Haus machte. Von allen Seiten. An einer Adresse, die gesperrt ist. Von der nur ein ganz kleiner Kreis weiß. Sie kann das nicht für Zufall halten. “Ich bin jetzt zwei Jahre ruhig geblieben. Aber ich kann doch nicht Däumchen drehen und warten, bis uns jemand abknallt.”

via sz: “Ich kann doch nicht Däumchen drehen und warten, bis uns jemand abknallt”

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Hassattacke in Frankfurt: Jugendliche schlagen und treten auf queere Person ein

Vor dem Frankfurter Einkaufszentrum “MyZeil” kam es am Samstagabend zu einem queerfeindlichen Gruppenangriff. Im Polizeibericht wird der Hintergrund der Tat verschwiegen. Mit mehreren Festnahmen endete am Samstagabend ein brutaler queerfeindlicher Angriff in Frankfurt am Main. Das 20-jährige Opfer, das in sozialen Netzwerken als “KweenDrama” bekannt ist, sprach in mehreren Online-Posts von Homophobie als Tatmotiv. Im offiziellen Polizeibericht wurde der wahrscheinliche Hintergrund der Attacke jedoch verschwiegen, die Nachrichtenagentur dpa machte aus dem Angriff auf einen Menschen sogar eine “Massenschlägerei”. Fakt ist, dass sich der Vorfall gegen 20:15 Uhr vor dem Einkaufszentrum “MyZeil” ereignete. Dort wurde das Opfer zunächst von mehreren Personen beleidigt. Nach kurzer Zeit begann einer der überwiegend jugendlichen Pöbler, auf “KweenDrama” einzutreten. Als sich die queere Person zur Wehr setzte, wurde sie von acht bis zehn weiteren jungen Männern mit Schlägen und Tritten angegriffen. In sozialen Netzwerken kursieren mehrere Videos der Attacke. Sie zeigen auch, dass nur wenige umstehende Menschen zu Hilfe kommen. (…) Zu der “gefährlichen Körperverletzung zum Nachteil einesr 20-Jährigen aus Offenbach”, nach der zehn Personen im Alter zwischen 14 und 30 Jahren vorläufig festgenommen wurden, sucht die Polizei nun Zeuginnen. Wie sie am Montagnachmittag in einer zweiten Pressemitteilung zum Vorfall mitteilte, hätte die Auswertung von Videoaufnahmen aus dem Internet Hinweise auf “transphobe bzw. transfeindliche Beweggründe” ergeben. “Diese möglicherweise geschlechterdiffamierende Motivation der Täter wird nun intensiv in die umfangreichen Ermittlungen miteinbezogen.” In sozialen Netzwerken waren Video des Vorfalls mit teils transfeindlichen Begriffen und Ansichten verbreitet und kommentiert worden.

via queer: Hassattacke in Frankfurt: Jugendliche schlagen und treten auf queere Person ein

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„#Querdenken“-Rednerin vergleicht sich mit #Widerstandskämpferin – „Ich fühle mich wie #SophieScholl“

Beim Corona-Protest in Hannover zieht eine Rednerin einen historisch absurden Vergleich. Ein Ordner reagiert sofort an der Bühne. Politiker sind empört. Bei einer „Querdenken“-Kundgebung in der Innenstadt von Hannover gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung hat sich eine Rednerin mit Sophie Scholl verglichen, der Widerstandskämpferin gegen die Nationalsozialisten. Die junge Frau steht am Samstag auf der Bühne und stellt sich als Jana aus Kassel vor. „Ich fühle mich wie Sophie Scholl, da ich seit Monaten aktiv im Widerstand bin, Reden halte, auf Demos gehe, Flyer verteile und auch seit gestern Versammlungen anmelde“, sagt sie und bekommt Applaus. „Ich bin 22 Jahre alt, genau wie Sophie Scholl, bevor sie den Nationalsozialisten zum Opfer fiel“, fährt sie dann fort. Sie werde niemals aufhören, sich für Freiheit, Frieden, Liebe und Gerechtigkeit einzusetzen.
Während sie noch spricht, tritt ein junger Mann an die Bühne und drückt ihr eine orangefarbene Warnweste in die Hand. „Für so einen Schwachsinn mache ich doch keinen Ordner mehr“, sagt er. „Was für einen Schwachsinn?“, fragt die überraschte Rednerin. Einige Ordner kommen hinzu. „Das ist Verharmlosung vom Holocaust“, sagt der junge Mann. „Ich habe doch gar nichts gesagt“, entgegnet die Rednerin. Dann kommen mehrere Polizisten. Der junge Mann, der – wie auf dem Video des Vorfalls dokumentiert – angibt, als Ordner bei der Kundgebung engagiert worden zu sein und es nun aus Empörung nicht mehr sein will, geht und nennt den Auftritt von Jana aus Kassel „mehr als peinlich“. Die junge Frau auf der Bühne dreht sich um, bricht in Tränen aus, wirft Mikrofon und Redemanuskript zu Boden und verlässt die Bühne. (…) Nach dem Zwischenfall kommt Jana aus Kassel aber später zurück auf die Bühne und hält ihre Rede. Wie schon beim ersten Anlauf vergleicht sie sich dabei wieder mit Sophie Scholl.

via tagesspiegel: „Querdenken“-Rednerin vergleicht sich mit Widerstandskämpferin „Ich fühle mich wie Sophie Scholl“

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Leiterin von Intensivstation: “Querdenker sollten sehen, was sich hier abspielt”

Während Querdenker auf den Straßen gegen Corona-Maßnahmen protestieren, geht es auf Intensivstationen um Leben und Tod. Doch es wird eng dort. Wie geht eine Krankenschwester um mit dem Stress und dem Tod als täglichem Begleiter? Es ist fast still dort, wo es um Leben und Tod geht. Im Zimmer ist nur ein monotones Piepsen zu hören und das rhythmische Pumpen der Maschine, die Luft in den ermatteten Körper des Mannes im Bett presst. Der Mann schläft, tief und fest und frei von Schmerzen, seit sechs Tagen schon. Tag für Tag steht Stationsleiterin Ayse Yeter an seinem Bett im Doppelzimmer der COVID-19-Intensivstation des Stuttgarter Klinikums. Reglos liegt ihr Patient da, während sie ihn ganz vorsichtig rasiert, ihn kämmt und mit ihm spricht. “Wir kümmern uns”, sagt die Krankenschwester. “Das ist immer noch ein Mensch, der da im Bett liegt.” Auch wenn der Körper dieses Menschen mit den mannshohen Maschinen an seinem Bett über Kabel und Schläuche fest verbunden ist. Auch wenn EKG-Elektroden auf seiner Brust kleben. Neben ihm surrt ein Dialysegerät und ein Turm aus Monitoren mit grünen, gelben und roten Linien und Kurven gibt die Werte für Herzfrequenz, Blutdruck, Atmung und Sauerstoffsättigung im Blut wieder. Vor 15 Tagen kam der 76-Jährige auf Yeters Station, die sich zentral für die drei Häuser des Klinikums Stuttgart auf die Behandlung von schwerstkranken COVID-19-Patienten spezialisiert hat. Wie viele Tausend andere Menschen in Baden-Württemberg trägt er das Coronavirus in sich. “Der Mann war ansprechbar”, erinnert sich Yeter. Damals ahnte der Patient wahrscheinlich nicht, wie unnachgiebig ihn das Virus erobern würde. Die Krankheit breitete sich schleichend in seinem Körper aus. Die Viren zerstörten Zelle um Zelle und wanderten tief in die Lunge hinein. Nach etwas mehr als einer Woche versetzte das Ärzteteam den 76-Jährigen in einen künstlichen Schlaf. Seitdem dämmert der alte Mann auf der Intensivstation vor sich hin. In den anderen Betten der Intensivstation kämpfen 15 weitere Corona-Patienten ihren eigenen Überlebenskampf. Gestern waren es noch 18. Zwei haben ihn in der Nacht verloren.
Nach deutschlandweiten Studien überlebt im Durchschnitt nur einer von zwei beatmeten COVID-19-Patienten den Aufenthalt in der Intensivabteilung. Bundesweit sind nach Zahlen des Robert Koch-Instituts schon mehr als 13.000 Menschen mit oder an dem Virus gestorben. Gegen SARS-Cov-2 helfen Medikamente nur begrenzt. In allen Krankenhäusern der Welt können Ärzte und Schwestern wie Yeter den kranken Körpern nur helfen, die Folgen der Infektion zu bewältigen. “Die ist einfach unberechenbar, diese Krankheit”, sagt Yeter, die die Station im ersten Stock der Klinik im Stadtteil Bad Cannstatt leitet. Unweit des Neckars hat das Klinikum Stuttgart hier eine eigene Schwerpunktabteilung eröffnet, die sich ausschließlich um COVID-19-Patienten kümmert. Der jüngste Infizierte an diesem Morgen ist 48, und sie werden immer jünger. “Corona kennt keine Altersgrenze”, sagt Klinikvorstand Jan Steffen Jürgensen. “In der ersten Welle haben wir vor allem die Älteren behandelt, jetzt reicht die Spanne tatsächlich von 18 bis 100.” (…) Ihre Hoffnung am Ende des Tages? Der Impfstoff. “An irgendetwas muss man ja glauben”, sagt Ayse Yeter. Sie lächelt tapfer und wird dann schlagartig ernst. Nach Stunden am Bett todkranker Menschen, nach der Arbeit zwischen Dienstplänen und Schläuchen, nach dem Anblick kraftloser Körper macht sie vor allem eines wütend: Die Leichtfertigkeit, mit der Zehntausende nach wie vor dem Virus begegnen. “Die Querdenker, die Skeptiker, die Kritiker. Die sollen mal einen Tag kommen und sich anschauen, was sich hier abspielt.”

via gmx: Leiterin von Intensivstation: “Querdenker sollten sehen, was sich hier abspielt”

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German synagogue’s window shattered in alleged antisemitic attack

A suspect was caught over the weekend on security footage throwing the block at the synagogue after being seen by Jewish community members wandering the area. A large concrete block shattered the windows of a synagogue in Essen, Germany, in what is being investigated as an antisemitic attack, the Hebrew website N12 reported. A suspect was caught over the weekend on security footage throwing the block at the synagogue after being seen by Jewish community members wandering the area. The block landed in the office of the synagogue’s rabbi, Chabad emissary Rabbi Shumel Aaronhov. “We averted a great disaster because the windows are bullet proof,” the rabbi said. “It was all of course reported to the local police, who came and examined security footage, where they also discovered that a similar event took place last week, when a large concrete block was thrown at the synagogue window – though back then it didn’t shatter, so we didn’t notice it until yesterday.”

via jpost: German synagogue’s window shattered in alleged antisemitic attack

siehe auch: POL-E: Essen: Staatsschutz ermittelt nach Steinwurf auf jüdische Kulturgemeinde. E.-Südostviertel: Freitagmittag (20. November gegen 12:37 Uhr) alarmierten Mitarbeiter der jüdischen Kulturgemeinde an der Sedanstraße die Polizei, nachdem sie einen lauten Knall an einer Fensterscheibe der Synagoge vernahmen. Die alarmierten Polizeibeamten konnten ermitteln, dass sich ein unbekannter Mann auf der Ruhrallee befunden und einen Stein aufgehoben hatte. Kurze Zeit später warf er den Stein in Richtung der Synagoge und beschädigte dabei zwei Fensterscheiben. Daraufhin flüchtete er über die Ruhrallee auf die Kurfürstenstraße.

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