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Day: July 16, 2020

Rechtsextremismus

Rechtsextreme „#Atomwaffendivision Deutschland” weiterhin aktiv – #terror #awd

Unmittelbar nach der Selbstauflösung der rechtsterroristischen „Atomwaffen Division” (AWD) in den USA im März 2020 veröffentlichte die „Atomwaffendivision Deutschland“ (AWDD) eine Stellungnahme und ist weiterhin aktiv. Die Gruppierung verbreitet seitdem antisemitische und rassistische Beiträge online, in denen sie u. a. zum Mord an Juden und Muslimen aufruft. Nahezu identische Motive wurden in der Vergangenheit in mehreren deutschen Städten auf Flugblättern verbreitet. Anhänger des militanten Neonazi-Netzwerkes AWD sind seit 2015 für mindestens fünf Morde in den USA verantwortlich. Bereits Anfang 2018 gab der deutsche Ableger des Neonazi-Netzwerkes in einem Video seine Gründung bekannt. Seitdem tauchen in Deutschland auf Flugblättern, in Social Media und in E-Mails immer wieder Bezüge zur AWD auf.1 Auf dem am 18. März 2020 erstellten Telegram-Kanal veröffentlichte die AWDD unter anderem eine „deutsche Übersetzung des Atomwaffen Division Programmes” sowie zwei Tonaufnahmen in deutscher und englischer Sprache. In einer mittlerweile wieder gelöschten Audiodatei, die am 18. März 2020 mit dem Kommentar „offizielle[s] Statement der AWDD bezüglich der Auflösung der Amerikanischen Zellen“ veröffentlicht worden war, ist eine verzerrte Stimme zu hören, die auf Deutsch sagt: „Dies ist eine Nachricht von der Atomwaffendivision Deutschland. Wir sind sehr traurig darüber, dass unsere amerikanischen Kameraden gezwungen waren, ihre Zellen aufzulösen. Jedoch sind wir hier in Deutschland praktisch unberührt geblieben. Wir haben es geschafft, mehrere Leute für den kommenden Kampf zu rüsten und von den gierigen Händen des Systems zu befreien. Wir wollen damit fortfahren. Wir in Deutschland werden aktiv bleiben – bis zum bitteren Ende. Sieg Heil!”2 Das einen Tag später veröffentlichte zwölfseitige Dokument mit dem Titel „Atomwaffen Division Deutschland Programm“3 beinhaltet ideologische sowie strategische Überlegungen und nennt „Verhaltensregeln“, „Rekrutierungsanforderungen“ und nationalsozialistische „Pflichtlektüre“ wie etwa Adolf Hitlers Buch „Mein Kampf“ oder James Masons Buch „Siege“. Inhaltlich weicht das Dokument gering vom ebenso im Telegram-Kanal veröffentlichten englischsprachigen Programm der US-amerikanischen AWD ab. Lediglich Angaben zur „Pflichtlektüre“ wurden durch deutsche nationalsozialistische Texte ergänzt. Mehrfach werden darin Juden als Feind benannt: „Wir befinden uns nicht nur in einem gefährlichen Kampf gegen die Juden, sondern auch gegen unser eigenes Volk.“ Wie zahlreiche rechtsterroristische Attentäter zuvor, verweist auch die AWDD auf die militanten Organisationsformen „einsame Wölfe“, „kleine Zellen“ und „führerlose Widerstandsaktivitäten“ verwiesen.
Abb. 1: Grafik mit Aufschrift “6 Millionen Juden? Ist das eine Herausforderung? Der Holocaust ist nicht passiert, aber hätte passieren sollen”, veröffentlicht am 18.3.2020 via Telegram. Neben der Verherrlichung des Nationalsozialismus, Holocaustleugnung und dem Aufruf zum Massenmord an Juden, bilden zwei Grafiken mit der Forderung „Töte Moslems!“ konkrete Tötungsszenarien ab. Zu sehen ist jeweils eine Person mit Totenkopfmaske, die mit einer Axt ausholt, um auf einen vor einer Moschee betenden Menschen einzuschlagen bzw. eine Enthauptung mit einem Messer durchführt.

via iibsa: Rechtsextreme „Atomwaffendivision Deutschland” weiterhin aktiv

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Attila #Hildmann: #Todesstrafe für Volker Beck – #schauhin #aluhut

Der schwule Ex-Bundestagsabgeordnete hat den früheren Helden der veganen Bewegung nach einer Todesdrohung angezeigt. Attila Hildmann hat am Sonntag via Telegram offenbar den früheren grünen Bundestagsabgeordneten Volker Beck mit dem Tod gedroht. Ein Screenshot der öffentlichen Nachricht wurde von mehreren Politikern in sozialen Netzwerken geteilt, etwa vom Berliner Sozialstaatssekretär Alexander Fischer, der dazu schrieb: “Das hier ist eine Todesdrohung gegen @Volker_Beck, die der Nazi Attilla Hildmann gestern Abend an >66.000 Menschen auf seinem Telegramm-Kanal geschickt hat. Und wir sollten das ernstnehmen”, schrieb der Politiker der Linken. Wörtlich hatte Hildmann demnach geschrieben: “Für Beck würde ich als zukünftiger Reichskanzler wieder die Todesstrafe durch Eier-Treten auf öffentlichem Platz einführen.” Zuvor hatte er Einträge zur Pädophilen-Debatte innerhalb der Gründungsjahre der Grünen geteilt.

via queer: Attila Hildmann: Todesstrafe für Volker Beck

screenshot Telegram – vegane Menschenverachtung
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#Bürgerwehren als Mobilisierungsort für den #Bürgerkrieg: #GruppeS.

Am 14. Februar 2020 wurden nach Razzien an 13 Orten in sechs Bundesländern (Baden-Württemberg, Bayern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-­Pfalz und Sachsen-Anhalt) zwölf Männer zwischen 31 und 60 Jahren festgenommen. Zahlreiche Waffen wurden siche­r­gestellt, neben einer schussbereiten 9-Millimeter-­Pistole auch eine sogenannte Slam-Shotgun und 100 Schuss Munition, eine Armbrust, Messer, Dolche, Morgensterne, Sprengstoff und selbstgebaute Handgranaten. Am nächsten Tag erließen Ermittlungsrichter Haftbefehle gegen vier mutmaßliche Haupttäter mit dem Vorwurf, eine rechtsterroristische Vereinigung gegründet und sich an ihr beteiligt zu haben, und gegen acht weitere wegen Verdachts der Unterstützung dieser Vereinigung. (…) Nach Einschätzung der Bundesanwaltschaft sei es Ziel der Anschläge gewesen, einen Bürgerkrieg auslösen zu wollen. Werner S. rechnete mit einer Gegenreaktion von Muslimen nach Anschlägen auf Moscheen. Dies würde einen „Dominoeffekt“ bewirken. Dieses Motiv ist keinesfalls neu in der Szene. Schon der Neonazi-Gruppierung „Revolution Chemnitz” wird vorgeworfen, durch terroristische Taten einen Bürgerkrieg auslösen zu wollen. Auch wenn diese beiden Gruppen scheinbar keine Verbindungen zum internationalen Rechtsterrorismus haben, findet sich hier eine Gemeinsamkeit: die Idee des Accelerationism. Die AnhängerInnen dieser Idee wollen den aus ihrer Sicht bevorstehenden Zusammenbruch der offenen Gesellschaft durch Gewalttaten und Chaos beschleunigen. Durch eine Auswertung von Profilen in sozialen Medien zeichnet sich ein klares Bild der Gruppe ab. Sie setzt sich aus einer Mischung von “Reichsbürger”-Ideologie, Geschichtsrevisionismus, Holocaustleugnung, Interesse für Waffen und Kampfsport und Nationalismus zusammen. Motive der „Angst“ und „Sorge“ um Deutschland, die Familie und „die Kultur“, die Vorstellung einer Islamisierung und die damit einhergehende „Invasion” von „Wilden” prägen ihr Bedrohungsbild.
Auffällig ist die Verbindung zu sogenannten Bürgerwehren. So gehörten Steffen B. und Stefan K. aus Sachsen-Anhalt zu den regionalen Anführern der „Vikings Security Germania“, einer Abspaltung der „Soldiers of Odin“. Frank H. zählt zu einem der führenden Köpfe der „Wodans Erben Germanien“ in Bayern. Auch Thomas N. soll Teil dieser Gruppe gewesen sein. Tony E. war Administrator der Facebook-Gruppe „Freikorps Heimatschutz”. Auch ein Germanen- und Wikingerkult fällt auf. Besonders sticht dabei ein Profil mit dem Namen des verhafteten Verwaltungsbeamten Thorsten W. der Polizei Nordrhein-Westfalen heraus, der mittlerweile vom Dienst suspendiert wurde. Er postet Bilder von sich, verkleidet als germanischer Krieger mit Schwert und Schild. Auf Facebook findet sich unter seinem Klarnamen auch sein germanischer Name. Unter diesem Namen mit demselben Gesicht als Profilbild gibt es auch ein Profil auf VKontakte. Dort teilt der Account Holocaustleugnungen, Hakenkreuze und Beiträge der „Waffen SS”. Dies würde passen, so fiel der Mitarbeiter der Polizei Hamm, zwischen 2013 und 2014 im Bereich „waffenrechtliche Erlaubnisse“ tätig, schon früher mit verfassungsfeindlichen Gedanken auf. Besonders brisant ist das von diesem VK-Profil geteilte Bild vom März 2018. Dort steht in altdeutscher Schrift: „Lieber Polizist, das da ist deine Dienstwaffe! Die ist nicht nur zum angucken da. Die soll uns und dich beschützen und deshalb benutze sie auch endlich! Wenn du das nicht willst und kannst, gib sie uns, wir werden sie mit Sicherheit gegen jedes Gesindel einsetzten!” Hier scheint ein Mitarbeiter der Polizei jahrelang aus seiner (extrem) rechten Gesinnung keinen Hehl gemacht zu haben.

via aib: Bürgerwehren als Mobilisierungsort für den Bürgerkrieg: Gruppe S.

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#Gestapo-Methoden: #Verschwörungsideologe #Hildmann setzt Kopfgeld auf #HoGeSatzbau aus

Die antisemitischen Märchen, das rechtsextreme Vokabular und die verschwörungsideologischen Mythen sind gut belegt und widerlegt, dazu gibt es nichts neues zu sagen. Auch der Staatsschutz ermittelt bereits gegen den ehemaligen veganen Kochbuchautor, der sich selbst als „ultrarechts“ bezeichnet und die in Teilen bereits vom Verfassungsschutz beobachtete AfD nicht „deutsch national“ genug (mehr dazu). Dementsprechend sind seine Methoden: Kürzlich forderte er die Todesstrafe gegen Volker Beck, die durchführen wollte, wenn er wohl die BRD gestürzt habe: Dieser hat inzwischen Anzeige erstattet (Quelle). Jetzt Hildmann Spitzel, die seine Kritiker*innen denunzieren. Das Hacker-Kollektiv Anonymous ärgerte ihn in der Vergangenheit bereits. Bereits damals versuchte er, für ein Kopfgeld Namen und Adressen herauszufinden. Nach eigenen Angaben, um sie anzuzeigen. Wofür ist allerdings unklar. Die Netz-AktivistInnen von „Hooligans gegen Satzbau“, die 2016 mit dem „Smart Hero Award“ ausgezeichnet wurden forderten vor kurzem auf, derartige antisemitische und rechtsextreme Lügen, Volksverhetzung und Mordfantasien in seiner Telegram-Gruppe zu melden, bevor jemand wegen der Hetze des ultrarechten Vegankochs zu Schaden kommt. Das wurde dem Verschwörungslügner wohl zu viel – jetzt setzt er ein Kopfgeld auf die AktivistInnen aus, um ihre Identitäten zu veröffentlichen. Nach eigener Aussage möchte er sie anzeigen, damit diese ins Gefängnis kämen. Wofür genau er sie eigentlich anzeigen will, ist völlig unklar. Möglicherweise hält sich Hildmann bereits jetzt für den Alleinherrscher des Landes und hält jegliche Kritik für straftbar und möchte sie mundtot machen.

via volksverpetzer: Gestapo-Methoden: Verschwörungsideologe Hildmann setzt Kopfgeld auf HoGeSatzbau aus

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Schwierige Ermittlungen Tausende Hasskommentare, kaum Verdächtige

Ob zum Lübcke-Mord oder dem Anschlag von Hanau: Im Internet grassiert der Hass. Aber die wenigsten Hetzer fliegen auf. Wenn doch, kommen sie glimpflich davon. Das Amtsgericht in Kassel ist einer der Nebenschauplätze im Mordfall Walter Lübcke. Gerade stand dort der 71 Jahre alte Rentner Hermann R. vor Gericht. “Hoffentlich ist er langsam gestorben. Für Völkermörder ist nichts anderes vorgesehen”, hatte R. wenige Tage nach dem mutmaßlich rechtsextremistisch motivierten Mord am Kasseler Regierungspräsidenten in eine Facebookgruppe geschrieben. Aus Sicht der Staatsanwaltschaft eindeutig eine Straftat: Auf Beleidigung und Billigung eines Mordes lautete die Anklage. R. bestritt das nicht und wurde verurteilt – zu 30 Tagessätzen à 10 Euro. Der Fall ist nicht der einzige. Tausende Hasskommentare seien im Zusammenhang mit dem Mord an Walter Lübcke bekannt, sagte Oberstaatsanwalt Benjamin Krause dem hr. Seine Behörde, die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt, koordiniert die Ermittlungen gegen die Lübcke-Hetzer im Netz. Seit Beginn der Ermittlungen im September 2019 wurden nach Angaben Krauses mehrere hundert Kommentare als strafrelevant eingeordnet. Die Ermittler konnten bislang aber nur 64 mutmaßliche Verfasser identifizieren. Das größte Problem sei nach wie vor die Anonymität: “In mehr als 90 Prozent der Fälle erhalten wir von Facebook, Twitter oder YouTube keine Daten”, berichtet Krause. (…) Ein weiterer Verdächtiger ist Hermann R. aus Kassel, ein achtes Verfahren richtet sich gegen einen 73-jährigen Mann aus dem Main-Kinzig-Kreis. Seine Verhandlung soll Anfang August vor dem Amtsgericht in Hanau beginnen. Daneben stand im Juni auch in Gelnhausen bereits ein Rentner vor Gericht. Er soll im Internet ebenfalls gegen Lübcke gehetzt haben – und zwar bereits im Jahr 2015, als der Regierungspräsident in einer Rede vehement für die Aufnahme von Flüchtlingen plädierte. Das Verfahren gegen den Rentner wurde inzwischen vorläufig eingestellt – laut einem Bericht der Fuldaer Zeitung gegen eine Auflage von 300 Euro.
“Ein hohes Strafmaß wäre unfair” Dass die Strafen trotz der gesellschaftlichen Relevanz so gering ausfallen, erklärt Oberstaatsanwalt Benjamin Krause damit, dass sich das Strafmaß nach der individuellen Schuld richtet. “Der Vorwurf lautet ja nicht auf Beihilfe zum Mord, sondern auf Billigung.” Die Gefahr bestehe in diesem Fall darin, Nachahmer zu weiteren Gewalttaten zu ermutigen. Durch den bloßen Kommentar werde laut Gesetz jedoch kein Mensch direkt geschädigt, sondern das Rechtsgut der öffentlichen Ordnung. Dies wiege bei der Wahl des Strafmaßes weniger schwer. Ziel der Ermittlungen sei es nicht, durch harte Strafen abzuschrecken, so Krause weiter. “Wir möchten die Leute aus der Anonymität rausholen, von Mensch zu Mensch mit ihnen sprechen.” Im Internet sinke die soziale Hemmschwelle. “Wenn wir die Leute überzeugen können, dass sie falsch gehandelt haben, können wir damit vielleicht in Zukunft Hasskommentare verhindern.”

via hessenschau: Schwierige Ermittlungen Tausende Hasskommentare, kaum Verdächtige

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Tod von Amadou Diabate: Die Umstände eines Mordes

In der Kleinstadt Zeven ist der 27-jährige Amadou Diabate umgebracht worden. Seine Freunde glauben an rassistische Motive. Sie werden bedroht. Seit Amadou tot ist, haben seine Freunde Angst. Nicht dass es in Zeven sonst ganz unproblematisch wäre, als Geflüchteter zu leben. Da sind die Nachbarn, die als schroff, die Behörden, die als schikanös erlebt werden. Da sind offen rassistische Facebook-Posts und feindselige Kommentare gegen die Kinder. Aber am 25. Juni 2020 ist Amadou Diabates Leiche in seiner Kellerwohnung aufgefunden worden. Der Tod sei infolge von Fremdeinwirkung eingetreten, das hat das rechtsmedizinische Gutachten ergeben. Ein Mord. (…) Die Polizei in Rotenburg ermittelt. Sie hat eine Mordkommission gebildet, sie befragt die Nachbarn, die nichts von dem Mord gehört haben. Ernst genommen fühlen sich die Geflüchteten in Zeven nicht. Für die Polizei stehe bereits fest, dass es sich nicht um eine rassistische Tat gehandelt habe, befürchtet Keita. „Die sagen, das gibt es nicht in Zeven.“ (…) Einbruchsspuren gibt es nicht, weshalb die Polizei davon ausgeht, er habe den oder die Täter*innen in die Wohnung gelassen. Die Befürchtung, es könne sich um einen rassistischen Mord gehandelt haben, schließt der Polizeisprecher Heiner van der Werp zwar nicht völlig aus, „aber die Umstände sprechen für ein anderes Tatmotiv“. Die Polizei ermittle in alle Richtungen.

via taz: Tod von Amadou Diabate: Die Umstände eines Mordes

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Mary Trump’s memoir sells 950,000 on first day, setting a record for publisher

Looks like a lot of people want to read about the president’s psychological back story. “Too Much and Never Enough: How My Family Created the World’s Most Dangerous Man” by Mary L. Trump has set a first-day sales record for Simon & Schuster, the publisher announced Thursday. The memoir about life in the Trump family and its effects on the psyche of the current commander in chief sold 950,000 copies through Tuesday, the book’s first day of sales, the publisher said in a release. That includes presale orders of all formats. “‘Too Much and Never Enough’ has entered the national conversation in a way that few books ever do, becoming a cultural phenomenon and must-read for anyone seeking to understand the singular family dynamic that produced the most powerful man in the world today. It is at once a revealing psychological portrait and a work of historic importance,” Simon & Schuster chief executive Jonathan Karp said in a statement. Presale and first-day sales numbers are higher now than ever before — and more important to a book’s trajectory, akin to opening-weekend box-office numbers for movies. Online pre-orders have become an essential element of publishers’ sales plans.

via los angeles times: Mary Trump’s memoir sells 950,000 on first day, setting a record for publisher

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