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Day: July 3, 2020

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#Tötung von Mann mit tansanischen Wurzeln : “Völlig schiefgelaufene” #Freundschaft oder #Rassismus?

Ein Däne mit tansanischen Wurzeln wird tot auf Bornholm gefunden, zwei Brüder geraten unter Verdacht. Sie sollen Verbindungen ins rechtsextreme Milieu haben, die Polizei sieht aber kein rassistisches Motiv. Seitdem ist eine Diskussion entbrannt. Der Mord an einem dunkelhäutigen Mann auf der Ostsee-Insel Bornholm hat in Dänemark eine Diskussion über den Umgang mit möglichen rassistisch motivierten Taten ausgelöst. Auf der Facebook-Seite der dänischen Black-Lives-Matters-Bewegung wird der Polizei vorgeworfen, den Fall vorschnell als nicht politisch abzutun. Ein 28-jähriger Mann, Sohn einer tansanischen Mutter und eines dänischen Vaters, warEnde Juni in einem Wald auf Bornholm tot aufgefunden worden. Unter Mordverdacht stehen zwei dänische Brüder im Alter von 23 und 25 Jahren, die inzwischen in Untersuchungshaft sitzen. Sie sollen ihr Opfer getreten, mit einem Messer auf ihn eingestochen und ihn mit einer Flasche geschlagen haben. Außerdem sollen sie ein Knie an seinen Hals gedrückt haben, schrieb die dänische Zeitung “Ekstra Bladet” unter Berufung auf die Anklageschrift. Auf diese Weise starb auch der schwarze US-Amerikaner George Floyd, dessen Tod in vielen Ländern zu Demonstrationen geführt hat. Wie mehrere dänische Medien berichten, gestehen die beiden Beschuldigten die Körperverletzung, bestreiten aber die Tötung. Die Ermittlungen der Polizei ergaben, dass sich die drei Männer gekannt haben. “Aus unserer Sicht ist die Tat nicht rassistisch motiviert”, sagte Generalstaatsanwältin Bente Pedersen Lund. “Natürlich hatten wir ein Auge darauf, ob es in diesem Fall ein rassistisches Motiv gibt. Die Untersuchung hat jedoch gezeigt, dass der Hintergrund des Mordes in einer persönlichen Beziehung liegt, die zwischen den beiden Beschuldigten und der getöteten Person völlig schiefgelaufen ist”, zitiert sie die Zeitung “Jyllands-Posten”. (…) Nach Informationen von “Ekstra Bladet” hatten die unter Verdacht stehenden Brüder Kontakt zum rechtsextremen Milieu. Die Zeitung zitierte mehrere Personen, die bezeugen, dass der Ältere ein Hakenkreuz am Bein tätowiert hat. Nach Informationen der Zeitung soll einer der beiden Verdächtigen auf Facebook Beiträge mit dem Text “White Lives Matter” geteilt haben und Sympathien für den dänischen rechtsextremen Politiker Rasmus Paludan und seine Partei “Stram Kurs” geäußert haben.

via stern: Tötung von Mann mit tansanischen Wurzeln : “Völlig schiefgelaufene” Freundschaft oder Rassismus?

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Möglicherweise rassistisch motiviert – Afghanischer Junge in #Chemnitz angeschossen – #schauhin #kaltland #terror

In Chemnitz ist ein zehnjähriger Junge mit einem Plastikgeschoss verletzt worden. Die Polizei schließt ein rassistisches Motiv nicht aus. Ein zehnjähriger Junge ist in Chemnitz angeschossen und am Bein verletzt worden. Das Kind wurde am Mittwoch wohl von einem Unbekannten mit einer Druckluftwaffe angeschossen, wie die Polizei in Chemnitz am Freitag mitteilte. Das Geschoss, eine Plastikkugel, traf den Jungen am Bein und hinterließ eine blutende Wunde. Er wurde ambulant behandelt. Die Polizei schließe ein rassistisches Motiv nicht aus. Das Kind hat die afghanische Staatsbürgerschaft. Der Staatsschutz habe die Ermittlungen wegen gefährlicher Körperverletzung übernommen, aber der Schütze sei noch unbekannt.

via tagesspiegel: Möglicherweise rassistisch motiviert Afghanischer Junge in Chemnitz angeschossen

https://twitter.com/tran_vominhthu/status/1279056181579837442
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Nach Angriff auf Demo in Stuttgart – Antifaschisten im Visier

Baden-Württemberg: Polizei durchsucht Wohnungen von Nazigegnern nach Angriff auf Rechte. Am Donnerstag abend haben sich in Stuttgart mehr als 150 Menschen aus Solidarität mit Nazigegnern versammelt, deren Wohnräume die Polizei zuvor durchsucht hatte. Betroffen waren Antifaschisten in Stuttgart, Karlsruhe, Ludwigsburg, Remseck am Neckar (Kreis Ludwigsburg), Tübingen, Waiblingen und Fellbach (Rems-Murr-Kreis). Die Razzien am Donnerstag morgen erfolgten laut Behörden wegen Ermittlungen aufgrund eines Angriffs auf rechte Demonstrationsteilnehmer. Bei den Durchsuchungen wurden nach jW-Informationen auch Genproben entnommen. Ein 21jähriger Mann, gegen den Medienberichten zufolge in der Sache bereits ein Haftbefehl wegen versuchten Totschlags vorgelegen haben soll, wurde von den Beamten festgenommen. In den Wohnungen würden »überwiegend uns bekannte Anhänger der linken Szene« leben, sagte ein Polizeisprecher gegenüber der Deutschen Presseagentur. Auch Beweismittel seien beschlagnahmt worden. Der besagte Angriff erfolgte am 16. Mai in der Landeshauptstadt Stuttgart. Bei der Attacke, die sich gegen drei Mitglieder der rechten Betriebsliste »Zentrum Automobil« gerichtet haben soll, war ein Mann schwer verletzt worden. Seine zwei Begleiter erlitten leichtere Verletzungen. Im Nachgang hatte das Polizeipräsidium Stuttgart in einer Mitteilung bekanntgegeben, dass »eine größere Ermittlungsgruppe unter Einbeziehung von Spezialisten des Staatsschutzes« gebildet wurde. Diese habe die Ermittlungen »hinsichtlich eines versuchten Tötungsdelikts sowie weiterer schwerer Straftaten« aufgenommen. Zu den Razzien hatte sich zuvor das »Antifaschistische Aktionsbündnis Stuttgart und Region« (AABS) geäußert. In einer am Donnerstag online veröffentlichten Erklärung wird betont, dass es sich bei »Zentrum Automobil« um einen »faschistischen Verein« handele: »Ihr Gründer und Vorsitzender, Oliver Hilburger, komponierte mit seiner Naziband ›Noie Werte‹ den Soundtrack für das NSU-Bekennervideo, das in Nazikreisen herumging, lange bevor die Öffentlichkeit etwas von der Existenz des NSU erfuhr.« Hilburgers Verbindungen sowohl in das direkte NSU-Umfeld als auch zum mittlerweile verbotenen, militanten Neonazinetzwerk »Blood and Honor« seien demnach »umfangreich und lange bekannt«. Es habe sich laut AABS nicht um einen Fall von »Linke gegen Gewerkschaften« gehandelt, sondern eine »Auseinandersetzung zwischen AntifaschistInnen und Freunden von Naziterroristen«.

via jw: Nach Angriff auf Demo in Stuttgart – Antifaschisten im Visier

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#Ermittlungen wegen #Volksverhetzung – Mann zeigt in Köln am Eigelstein den #Hitlergruß – #antifaisthandarbeit #ausgruenden

Die Kölner Polizei hat am Mittwochabend am Eigelstein einen mutmaßlichen Nationalsozialisten festgenommen. An einer dortigen Imbissbude hat ein Mann den verbotenen Hitlergruß gezeigt und laut „Heil Hitler“ gebrüllt. Aus den Boxen der Imbissbude dröhnte dazu laut die 1. Strophe des sogenannten Deutschlandliedes. Nach „Deutschland, Deutschland über alles“ beschallte der Gastronom, der sich selbst als „Kölsch-Italiener“ bezeichnet, dann noch die Straße mit der alten DDR-Hymne sowie mit der italienischen Nationalhymne – und dazu brüllte er wieder „Heil Hitler“ und hob den rechten Arm.

via ksta: Ermittlungen wegen Volksverhetzung Mann zeigt in Köln am Eigelstein den Hitlergruß

https://www.facebook.com/FrankStollbergDieSeite/posts/2835021409940619
https://www.facebook.com/FrankStollbergDieSeite/posts/2835951809847579
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Hessische Linken-Politikerin Wissler wird von Neonazis bedroht – #terror

Die Fraktionsvorsitzende der Linken im hessischen Landtag, Wissler, hat Drohmails erhalten, die mit dem Kürzel „NSU 2.0“ unterzeichnet waren. Dies sei eine klare Bedrohung ihres Lebens, sagte Wissler der Deutschen Presse-Agentur. Die „Frankfurter Rundschau“ hatte berichtet, dass in den Mails an die Linkenpolitikerin persönliche Daten verwendet wurden, die nicht öffentlich zugänglich sind. Drohschreiben, die mit „NSU 2.0“ unterzeichnet waren, hatte wiederholt auch die Frankfurter Rechtsanwältin Basay-Yildiz bekommen.

via deustchlandfunk: Hessische Linken-Politikerin Wissler wird von Neonazis bedroht

siehe auch: Linken-Politikerin erhielt mit „NSU 2.0“ unterzeichnete Drohmails. Der Tatverdächtige musste Zugang zu persönlichen Daten der Linken-Politikerin Wissler gehabt haben. Drohschreiben, die mit „NSU 2.0“ unterzeichnet sind, traten in Frankfurt schon mehrmals auf. (…) Mit „NSU 2.0“ unterzeichnete Drohschreiben hatte wiederholt auch die Frankfurter Rechtsanwältin Seda Basay-Yildiz bekommen. Sie vertrat im NSU-Prozess Nebenkläger aus den Familien der Opfer der rechtsextremen Mordserie. In den Schreiben wurde ihr und ihren Angehörigen der Tod angedroht. Bei den Ermittlungen nach den ersten Drohschreiben gegen die Anwältin stellte sich heraus, dass ihre persönlichen Daten von einem Computer in der Dienststelle des 1. Polizeireviers in Frankfurt abgerufen worden waren. Auch eine Chatgruppe mehrerer Beamter mit mutmaßlich rechtsextremen Inhalten wurde entdeckt.

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Von Martin Kraft – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, Link

Allgemein Internet

„Master“, „Slave“, „Blacklist“ Twitter und andere Tech-Firmen verbannen rassistische Begriffe

In der IT übliche Begriffe wie „Master“ und „Slave“ kommen bei Twitter auf die Streichliste. Das Unternehmen reiht sich in die Riege derer ein, die rassistische Wörter aus der Entwicklersprache verbannen wollen. Unter anderem sollen die Bezeichnungen “Master” und “Slave” aus der Entwicklersprache verbannt werden und durch “Leader” (Anführer) und “Follower” (Anhänger) ersetzt werden. Denn “Master” und “Slave” bezeichnen eben nicht nur, wer in einer Programmstruktur den Takt angibt, sondern erinnern auch an das dunkle Kapitel der Sklaverei in den USA. (…) Dieser Aufruf hat dafür gesorgt, dass auch auf Entwicklerplattform “Github” ein Umdenken stattgefunden hat. Dort antwortete der Chef des Microsoft-Tochterunternehmens, er halte es für eine gute Idee und das Team arbeite bereits daran, den “Master”-Begriff zu ersetzen. Auch Mitarbeiter von Apple beteiligen sich an der Begriffsoffensive. Ein Entwickler des Safari-Browsers teilte auf Twitter mit, dass er “Blacklist” durch “Block List” und “Whitelist” durch “Allow List” ersetzt habe.

via spiegel: „Master“, „Slave“, „Blacklist“ Twitter und andere Tech-Firmen verbannen rassistische Begriffe

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Fanatischer Antisemit abgetreten

Im Alter von 76 Jahren ist Ende Juni der Holocaust-Leugner Fredrick Toben in Australien verstorben. Der 1944 im norddeutschen Jaderberg geborene und nach Australien ausgewanderte Fredrick Toben war über viele Jahre hinweg ein führender Kopf der internationalen Holocaust-Leugner-Szene. 1998 organisierte er die erste Revisionisten-Konferenz in Australien. Vor Ort waren einschlägige Szene-Größen wie Germar Rudolf oder Ingrid Rimland, die Ehefrau von Ernst Zündel. Von 1996 bis 2009 leitete Toben das „Adelaide Institute“, ein Zentrum geschichtsrevisionistischer Propagandaaktivitäten in Australien. Strafverfahren gegen Toben führt zu BGH-Grundsatzurteil Anlässlich einer Rundreise durch Europa hatte Toben im April 1999 den Mannheimer Staatsanwalt Hans-Heiko Klein in dessen Arbeitszimmer aufgesucht und wollte mit diesem über „Auschwitz“ debattieren. Klein war weltweit in der rechtsextremen Szene verhasst, da er engagiert antisemitische und rechtsextreme Umtriebe strafrechtlich ahndete. Staatsanwalt Klein ließ den fanatischen Antisemiten kurzerhand festnehmen und leitete ein Verfahren gegen ihn ein. Verteidigt wurde Toben von Ludwig Bock, einem ehemaligen NPD-Bundestagskandidaten. Das Strafverfahren gegen Toben führte im Dezember 2000 zu einem Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofs (BGH). Wegen seiner Verlautbarungen im Internet und anderer Veröffentlichungen hatte das Landgericht Mannheim Toben 1999 zu einer Haftstrafe von zehn Monaten ohne Bewährung wegen Volksverhetzung, Beleidigung und der Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener in mehreren Fällen verurteilt. Dagegen strengten sowohl die Staatsanwaltschaft als auch Toben Revision an. Der BGH hob das Urteil am 12. Dezember 2000 auf und überwies das Verfahren an das Landgericht Mannheim zurück. Der BGH stellte über das Landgericht Mannheim hinausgehend fest, dass auch volksverhetzende Inhalte, die Ausländer vom Ausland aus in das Internet einstellen und die in der Bundesrepublik abgerufen werden können, nach hiesigem Recht strafbar sind. Dies war wegen des besonderen juristischen Charakters des Straftatbestands der Volksverhetzung zuvor unklar.

via bnr: Fanatischer Antisemit abgetreten

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