Hakenkreuz in Gedenktafel geritzt

Polizisten haben am Montagmorgen ein Hakenkreuz am Mahnmal für das Konzentrationslager im hannoverschen Stadtteil Ahlem entdeckt. Die Beamten ermitteln wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Unbekannte haben am Mahnmal für das Konzentrationslager im hannoverschen Stadtteil Ahlem eine Gedenktafel beschädigt. Sie ritzten ein etwa fünf mal fünf Zentimeter großes Hakenkreuz in die Tafel an der Petit-Couronne-Straße. Polizisten, die am Montagmorgen auf dem Weg zur Gedenkstätte Ahlem waren, entdeckten die Beschädigung um kurz vor 10 Uhr. Sie leiteten ein Strafverfahren wegen Sachbeschädigung und ein weiteres wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ein

via haz: Hakenkreuz in Gedenktafel geritzt

Ermittlungen nach Hitlergruß bei Gedenkveranstaltung eingeleitet – #schauhin #pack

Die Dresdner Polizei hat ein Ermittlungsverfahrens wegen des Anfangsverdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet. Tatverdächtig ist eine 23-jährige Deutsche. Anlässlich des heutigen Holocaust-Gedenktages fand am Mittag an der Grohmannstraße eine Kranzniederlegung statt. Anwesende beobachteten wie in unmittelbarer Nähe eine zunächst unbekannte Frau ihren linken Arm hob. Sie werteten dies als einen Hitlergruß und informierten die Polizei.

via polizei sachsen: Ermittlungen nach Hitlergruß bei Gedenkveranstaltung eingeleitet

Wegen Nazivergangenheit – Eintracht Frankfurt erkennt posthum Ehrenpräsidentschaft ab

“Ein Ehrenpräsident muss auch moralisch und ethisch ein Vorbild sein”, sagte Frankfurts aktueller Präsident Peter Fischer. Sein Vorgänger Rudolf Gramlich soll unter anderem der Waffen-SS angehört haben. Eintracht Frankfurt hat seinem früheren Präsidenten Rudolf Gramlich wegen dessen Nazivergangenheit posthum die Ehrenpräsidentschaft aberkannt. Diesen gemeinsamen Entschluss von Ehrenrat und Präsidium hat Präsident Peter Fischer wie erwartet bei der Mitgliederversammlung in Frankfurt verkündet. “Ein Ehrenpräsident muss, egal, was er sportlich Positives erreicht hat, auch moralisch und ethisch ein Vorbild sein”, begründete Fischer. Der 63-Jährige erntete großen Applaus von den knapp 600 Mitgliedern in der Wolfgang-Steubing-Halle. (…) Er hatte auch als Aktiver zwischen 1929 und 1944 für Eintracht Frankfurt gespielt, zwischen 1931 und 1936 spielte er außerdem für die deutsche Nationalmannschaft. Während des olympischen Fußballturniers in Berlin 1936 war er Kapitän der deutschen Mannschaft. Die Hessen haben Gramlichs Vergangenheit in den vergangenen Jahren mit einem unabhängigen Institut aufgearbeitet und untersucht. Demnach hatte Gramlich als Privat- und Geschäftsmann von der Herrschaft der Nationalsozialisten profitiert. Während des Zweiten Weltkrieges soll Gramlich auch einem Totenkopfkommando der Waffen-SS angehört haben.

via spielegl: Wegen Nazivergangenheit Eintracht Frankfurt erkennt posthum Ehrenpräsidentschaft ab

Thilo #Sarrazin – SPD-Spitze teils „in Händen fundamental orientierter Muslime“ – #pathologischer #hass

Die Sozialdemokraten wollen Thilo Sarrazin derzeit aus der Partei ausschließen. Dieser sieht bei der SPD eine Verschwörung von Muslimen.Der ehemalige Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin hat die SPD-Spitze erneut scharf kritisiert: „Die gegenwärtige SPD-Führung ist offenbar teilweise in den Händen fundamental orientierter Muslime, die eine kritische Diskussion des Islam in Deutschland grundsätzlich verhindern wollen“, sagte er der weit rechten Webseite „Tichys Einblick“. Belege für diese Behauptung lieferte Sarrazin nicht. Die SPD will Sarrazin derzeit aus der Partei ausschließen. Am Donnerstag war die Entscheidung der SPD-Landesschiedskommission bekanntgeworden, wonach die SPD den früheren Berliner Finanzsenator und Bestseller-Autor wegen parteischädigenden Verhaltens ausschließen darf. Die Partei wirft Sarrazin antimuslimischen Rassismus vor. Auslöser des Verfahrens war Sarrazins 2018 erschienenes Buch „Feindliche Übernahme: Wie der Islam den Fortschritt behindert und die Gesellschaft bedroht“.

via tagesspiegel: Thilo Sarrazin SPD-Spitze teils „in Händen fundamental orientierter Muslime“

https://twitter.com/KuehniKev/status/1221779322064834561?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5Etweetembed&ref_url=https%3A%2F%2Fwww.tagesspiegel.de%2Fberlin%2Fthilo-sarrazin-spd-spitze-teils-in-haenden-fundamental-orientierter-muslime%2F25475994.html

Trojaner-Attacke auf Berliner Kammergericht folgenreicher als vermutet

Seit Monaten plagen das Berliner Kammergericht die Konsequenzen eines Angriffs mit der Schadsoftware Emotet. Das Netzwerk war offenbar haarsträubend schlecht für so einen Fall gerüstet. Das Computerproblem des Berliner Kammergerichts ist offenbar schwerwiegender als bislang bekannt. Das berichtet der “Tagesspiegel” unter Berufung auf ein Gutachten von T-Systems. Ein Einblick in diese Untersuchung des IT-Dienstleisters war dem Vorsitzenden des Rechtsausschusses des Berliner Abgeordnetenhauses Anfang des Monats noch verweigert worden. Das Kammergericht war Ende September von einem Computerproblem lahmgelegt worden – und viele Richter und Beschäftigte sind im Alltag nach wie vor mit den Folgen konfrontiert. “Wegen einer festgestellten Schadsoftware ist das Computersystem des Kammergerichts vorübergehend vom Netz genommen worden”, heißt es noch immer auf der Website des Kammergerichts. “Das Kammergericht ist bis auf Weiteres nur telefonisch, per Fax und postalisch zu erreichen.” Seine “Arbeitsfähigkeit” sei aber gewährleistet. Bei der erwähnten Schadsoftware handelt es sich um Emotet, einen Trojaner, vor dem das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) schon seit Langem warnt, der aber immer wieder Unternehmen und Organisationen in Bedrängnis bringt. Emotet wird unter anderem über Spam-E-Mails verbreitet, die wie Nachrichten von Kontakten daherkommen, mit denen jemand tatsächlich in Kontakt stand. Dem BSI zufolge enthalten die Mails “entweder ein schädliches Office-Dokument direkt als Dateianhang oder einen Link, welcher zum Download eines solchen Dokuments führt”: Über in den Dokumenten enthaltene Makros würden die Opfersysteme mit dem Schadprogramm infiziert. Anschließend spähe Emotet Zugangsdaten zu E-Mail-Konten aus und verbreite sich mithilfe darin auffindbarer Adressen weiter.

via spon: Trojaner-Attacke auf Berliner Kammergericht folgenreicher als vermutet

AfD-Frau trägt toten Fuchs an Auschwitz-Gedenktag! – #kaltland #pack

Auf den Tag genau 75 Jahre ist die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz her. Eine Politikerin gedenkt der Tötung vieler Menschen mit der Tötung eines Tieres… Während alle Politiker den getöteten Juden im Vernichtungslager Auschwitz gedachten, saß Gudrun Petzold (68), Mitglied des Sächsischen Landtags, von der AfD mit einem toten Fuchs um den Hals auf ihrem Sitz. Bei dem Schal scheint es sich nicht um ein Mode-Accessoire zu handeln. Vielmehr scheint der Fuchs eine Jagd-Trophäe zu sein. Auf der Facebookseite der sächsischen AfD-Landtagsfraktion schlossen sich die Politiker den Worten von Landtagspräsidenten Matthias Rößler (65, CDU) an. “Der industrielle Massenmord an den europäischen Juden zählt zu den grausamsten Kapiteln der deutschen Geschichte”, schrieb der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban. Doch, ob alle seine Parteimitglieder dies verstanden haben, ist unklar. Zumindest Petzold demonstriert Gegenteiliges. Und damit ist die 68-Jährige nicht allein. Partei-Kollege Jörg von Meuthen (58) griff am Montagmorgen genauso daneben. Allerdings nicht im Kleiderschrank, sondern mit seiner Wortwahl. Jörg von Meuthen (AfD) gedenkt nicht den Holocaust-Opfern. Der AfD-Mann, der schon seit 2017 im Europaparlament sitzt, begrüßte seine Twitter-Follower am heutigen Gedenktag nämlich nicht mit einem Hinweis auf ebendiesen. Andere Politiker bekundeten als Erstes am Montagmorgen ihr Mitgefühl für die ermordeten Juden in Deutschland mit verschiedenen “We remember”-Postings (deutsch: “Wir erinnern”). Doch von Meuthen echauffierte sich über die seiner Auffassung nach wirklichen Probleme der Gesellschaft. “Guten Morgen! Der ADAC biedert sich dem linksgrünen Zeitgeist an – er will sich in Sachen #Tempolimit auf einmal nicht mehr festlegen. Damit verrät er Millionen Autofahrer und die Autoindustrie. Wenn er final einknickt, werde ich sofort kündigen”, schrieb er theatralisch.

via tag24: AfD-Frau trägt toten Fuchs an Auschwitz-Gedenktag!

#Antisemitismus heute – Die #AfD legt Hand an den Grundsatz „Nie wieder!“

Antisemitisches Gedankengut verbreitet sich in Deutschland immer weiter, nicht nur durch offen antisemitische Aussagen, sondern auch durch Chiffren, wie sie etwa Björn Höcke verwendet, kommentiert Henry Bernhard. Die AfD müsse sich daher den Vorwurf gefallen lassen, Antisemitismus zu fördern. (…) Die Erfahrung des Zivilisationsbruchs hat den Deutschen nicht spontan ihren Antisemitismus ausgetrieben. Nicht im Osten und nicht im Westen. Aber es wurde über die Jahrzehnte zunehmend klar, dass man seinen Ressentiments nicht mehr allzu öffentlich Ausdruck verleihen sollte. Antisemitismus wurde in Deutschland geächtet, juristisch wie gesellschaftlich. Doch er verschwand nie, lebte an Stammtischen, in rechten Parteien, bei Altherrentreffen und bei jungen Neonazis. Umfrageergebnisse bestätigen das. Jeder fünfte Deutsche unterstellt Juden einen zu großen Einfluss in der Welt. Bei AfD-Anhängern sieht das über die Hälfte so. Nun ist die AfD nach ihrem Programm keine antisemitische Partei. Aber sie gibt Antisemiten eine Heimat. Offenen Antisemiten wie Wolfgang Gedeon und auch solchen, die rhetorisch geschickter sind. Björn Höcke zum Beispiel, der Rechtsaußen der Partei und Kopf des „Flügels“, forderte eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“, sagt aber nicht, wie das aussehen soll. Er warnt vor einer „kleinen Geldmachtelite“, vor „Dunkelmännern im Hintergrund“, vor der „krankhaften Machtstruktur“ des „internationalen Geldmachtkomplexes“. Den Juden George Soros bezeichnet er als „weltweit fanatischsten Kämpfer gegen Souveränität und Demokratie“ mit „völkerauflösendem, perversen Geist“. Nein, er warnt nicht vor dem „Weltjudentum“. Aber wer verstehen will, der versteht. Auf dem „Kyffhäusertreffen“ des „Flügels“ verlieh Höcke einem Parteifreund für treue Dienste eine Bismarck-Medaille, nicht ohne zu erwähnen, dass die Firma DEGUSSA diese Medaille geprägt habe. Die DEGUSSA, die ihr Geld unter anderem mit der Produktion von Zyklon B und mit dem Zahngold der vergasten Juden verdient hat. Das sagt Höcke nicht. Aber wer verstehen will, der versteht. Der damalige AfD-Bundesvorsitzende Alexander Gauland verortete Höcke auch nach solchen Äußerungen „in der Mitte der Partei“.
Worten folgen Taten Aus einem „Das wird man ja wohl mal noch sagen dürfen“ wird so ein „Das kann man ja offensichtlich noch sagen“. Und aus Worten können auch Taten werden. Wie in Halle. Insofern ist es richtig, der AfD zu unterstellen, dass sie Hand an das Grundgesetz, an den jahrzehntelangen Konsens des „Nie wieder!“ legt

via dlf: Antisemitismus heuteDie AfD legt Hand an den Grundsatz „Nie wieder!“