#Holocaust in #Ostpreußen – Der fast vergessene Massenmord am Bernsteinstrand

In der Nacht zum 1. Februar 1945 trieben SS-Leute im ostpreußischen Palmnicken Tausende Juden auf das Eis der Ostsee und erschossen sie. Jahrzehntelang weiß kaum einer davon – auch die jüdische Gemeinde nicht. Den Tausenden wieder einen Namen geben, ihnen ein würdiges Andenken ermöglichen. Das ist es, was Leonid Plitman will. Bis zu 7000 Juden wurden von der SS Ende Januar 1945 in Ostpreußen getötet. Manche sagen, es waren weniger, andere mehr. “Die genaue Zahl kennt heute keiner”, sagt Plitman, 72. Er ist ein energischer Mann und arbeitet noch als Bauunternehmer. Vor allem aber ist er Vorsteher der jüdischen Gemeinde in Kaliningrad, ehemals Königsberg. “Nicht nur, dass die Tat grausam war, sie und die vielen Opfer wurden lange vergessen. Das darf nie wieder passieren.” (…) Mehr als 50 Jahre sollten nach der Gräueltat vergehen, bis Plitman davon erfuhr: Martin Bergau, einst stolzes Mitglied der Hitlerjugend, veröffentlichte 1994 unter dem Titel “Der Junge von der Bernsteinküste” ein Buch über seine Kindheit in Ostpreußen. Er beschreibt darin, wie 1945, noch während des Zweiten Weltkrieges, im Küstenort Palmnicken, heute Jantarnyj, jüdische Frauen getötet wurden. (…) Es herrschten Schnee, Sturm und Temperaturen bis zu 20 Grad minus, als SS-Einheiten im Januar 1945 in aller Eile jüdische Häftlinge der Außenlager des KZ Stutthof nach Königsberg trieben. Deutsche, die nach Westen flüchteten, kamen ihnen entgegen; die Rote Armee war bereits ins Deutsche Reich vorgedrungen. (…) Bis zu 2500 Häftlinge überlebten den Zwangsmarsch nicht. Erschöpft erreichten die Übrigen Palmnicken, wo die SS sie in einem Grubenstollen einmauern lassen wollte. Doch der Werksdirektor weigerte sich, stellte sich schützend vor die jüdischen Gefangenen. Wenige Tage später wurde er tot aufgefunden, und SS-Schergen richteten zuvor geflohene Häftlinge hin.(…) Das, was in der Nacht zum 1. Februar passierte, ist weit weniger bekannt: Die SS führte die verbliebenen Häftlinge zum Strand. Die 3000 bis 5500 Menschen mussten am vereisten Meer entlanglaufen, sich dann in Gruppen aufs Eis legen. Die Wachleute feuerten dann mit Maschinenpistolen auf die Menschen, wie eine Überlebende später in Tel Aviv erzählte. Viele Verwundete brachen ein, ertranken im eiskalten Wasser zwischen den Eisschollen oder erfroren.

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Er hatte Hitler zum Reichskanzler berufen – Berlin streicht Hindenburg von der Liste der Ehrenbürger

Mit der Mehrheit von Rot-Rot-Grün erkennt Berlin dem ehemaligen Reichpräsidenten die Ehrenbürgerwürde ab. Die CDU nennt das „ahistorisch“. Der ehemalige Reichspräsident Paul von Hindenburg wird von der Ehrenbürgerliste Berlins gestrichen. Das hat das Abgeordnetenhaus am Donnerstag mit der Mehrheit von Rot-Rot-Grün bei seiner Plenarsitzung beschlossen. Die drei Regierungsfraktionen hatten den Antrag eingebracht, Hindenburg die Ehrenbürgerschaft abzuerkennen. Regina Kittler (Linke) erinnerte daran, dass Hindenburg Adolf Hitler am 30. Januar 1933 zum Reichskanzler berufen habe. Er habe dazu beigetragen, die Demokratie in Deutschland zu zerstören und der Diktatur den Weg zu ebnen. „Die Zeit, in der wir leben, erfordert wieder ein Aufstehen für Demokratie“, sagte Kittler. „Das schließt die konsequente Verurteilung von Tätern ein. Und Hindenburg war Täter.“

via tagesspiegel: Er hatte Hitler zum Reichskanzler berufen – Berlin streicht Hindenburg von der Liste der Ehrenbürger

https://twitter.com/polenz_r/status/1223009519502090241

Kreistag Neckar-Odenwald – Zwei AfD-Kandidaten als ehrenamtliche Richter fielen durch

Neckar-Odenwald-Kreis. (rüb) Landrat Dr. Achim Brötel hatte in seiner Hinführung ans Thema am Mittwoch im Kreistag betont, dass die Mitgliedschaft in einer Partei rechtlich kein Ausschlussgrund sei. Aber dann wurde es doch parteipolitisch: Eigentlich hätte über die gemeinsame Liste komplett abgestimmt werden sollen. Die Kreistagsfraktion der Grünen hatten dann aber beantragt, dass über die Vorschlagsliste der ehrenamtlichen Richter für das Verwaltungsgericht Karlsruhe getrennt nach Einzelpersonen abgestimmt wird. “Wir wollen in einem Blockverfahren keine Personen wählen müssen, die einer Partei angehören, die sich nicht deutlich gegen Volksverhetzung und Naziparolen ausspricht.” Und so fielen kurz darauf in geheimer Wahl die beiden AfD-Kandidaten Johann Martel (Walldürn) und Tobias Eckert (Seckach) durch, da sie nicht die erforderlich Zwei-Drittel-Mehrheit erhielten. Somit umfasst die Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter nur noch 22 statt der angeforderten 24 Wahlvorschläge. Zwölf werden am Ende vom Gericht ausgewählt.

via mz: Kreistag Neckar-Odenwald – Zwei AfD-Kandidaten als ehrenamtliche Richter fielen durch

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Von Marion GolsteijnEigenes Werk, CC BY-SA 4.0, Link

Bayerns Grünen-Chefin muss nach Mittelfinger gegen NPD zahlen

Wegen Beleidigung gegen NPD-Demonstranten muss die bayerische Grünen-Landtagsfraktionschefin Katharina Schulze Geld an eine gemeinnützige Organisation zahlen. Die Politikerin zeigt sich reumütig, bleibt in der Sache aber hart. Wegen einer beleidigenden Mittelfinger-Geste in Richtung von NPD-Anhängern muss die bayerische Grünen-Landtagsfraktionschefin Katharina Schulze 500 Euro an eine gemeinnützige Organisation zahlen. Ein Fraktionssprecher bestätigte am Donnerstag einen entsprechenden Bericht des „Münchner Merkur“. Schulze hatte auf einer Demonstration gegen die rechtsextreme NPD im Herbst 2018 in München den „Stinkefinger“ gezeigt, was juristisch als Beleidigung gilt. Funktionäre der Partei hätten Schulze angezeigt, schrieb das Blatt, deshalb habe die Justiz den Vorgang weiterverfolgen müssen. (…) Sie betonte aber, die NPD sei eine faschistische Partei, und kündigte an: „Ich werde mich weiter kritisch mit der rechtsextremistischen NPD auseinandersetzen und der extremen Rechten keinen Fußbreit weichen. Das Mittel war falsch. Die Abgrenzung gegen Rechtsextremismus ist weiter richtig und wichtig.“

via welt: Bayerns Grünen-Chefin muss nach Mittelfinger gegen NPD zahlen

NS-Wiederbetätigung über Facebook – Neonazi in Haft: Schießübungen während Freigang – #objekt21

Ein Neonazi vertreibt sich seine Haftzeit mit NS-Wiederbetätigung und Schießübungen. Gelegentlich muss die Frage erlaubt sein: Was ist eigentlich in unseren Gefängnissen los? In Ried im Innkreis steht kommende Woche erneut ein Neonazi-Anführer vor Gericht: wegen Wiederbetätigung während seiner Haft. Der zu langer Gefängnisstrafe verurteilte Rädelsführer des rechten Netzwerks „Objekt 21“ hat hinter Gittern für die Außenwelt fleißig Nazi-Parolen gepostet. SS-Runen über Facebook, Hakenkreuze über WhatsApp. Gemerkt hat‘s keiner. Das Beste: Die dem 35-Jährigen gewährten Freigänge nutzte der mit Waffenverbot belegte Neonazi für Schießübungen in einem Waldstück aus. Ein Geschworenengericht befasst sich jetzt mit dem unverbesserlichen Rückfalltäter.

via oö24: NS-Wiederbetätigung über Facebook – Neonazi in Haft: Schießübungen während Freigang

#Neonazi mit #Kalaschnikow: Dieser Mann sitzt für die #AfD im #Rostocker Ortsbeirat – #azov

Ivan Kormilitsyn soll für die AfD im Rostocker Stadtteil Groß Klein Politik machen. 2018 nahm der junge Mann offenbar an einer militärischen Ausbildung von Neonazis in der Ukraine teil, posierte mit einem Sturmgewehr. Die AfD tut sich mit einer Erklärung schwer.

via ostsee zeitung: Neonazi mit Kalaschnikow: Dieser Mann sitzt für die AfD im Rostocker Ortsbeirat

siehe auch: Neues Mitglied der «Jungen Alternative» trainierte an Waffen in der Ukraine (exif 2019). Vor der Gefahr sogenannter „Heimkehrer“ warnen Sicherheitsbehörden vor allem in Hinblick auf Dschihadisten permanent. Kampferfahrene und hoch-ideologisierte Männer und Frauen, die in Europa als „tickende Zeitbomben“ gelten würden, so der allgemeine Tenor auch in der Presselandschaft. Weniger präsent ist jedoch, dass sich auch Neonazis im Ausland an der Waffe ausbilden lassen. Die Informationen dazu bleiben schwammig. Man wisse nicht wie viele Personen aus der extremen Rechten an militärischen Auseinandersetzungen teilnehmen, wie etwa in der Ukraine. Im Folgenden wird skizziert, wie ein deutscher Neonazi regelmäßig den Austausch mit den para-militärischen Organisationen in der Ukraine sucht und dort nachweislich im Sommer 2018 an Schießtrainings teilnahm. Brisant dürfte sein, dass dieser nicht nur an die Neonazi-Szene Rostocks um Gruppen wie den «Aktionsblog» angebunden ist, sondern dass er seit kurzem auch Mitglied der «Jungen Alternative» der AfD in Mecklenburg-Vorpommern ist. Rechter Sehnsuchtsort Ukraine Als 2014 der Krieg in der Ostukraine ausbrach und faschistische Freiwilligenverbände wie das ASOW-Regiment das ukrainische Militär u.a. in Mariupol unterstützen, befanden sich auch zahlreiche Neonazis aus dem europäischen Ausland an vorderster Front. Die Strahlkraft des Regiments – dessen Abzeichen das Symbol der „Schwarzen Sonne“ sowie die „Wolfsangel“-Rune beinhaltet – währt bis heute. Nicht nur die Neonazi-Kleinstpartei «Der III. Weg» forciert den wechselseitigen Austausch mit der 2016 aus dem Regiment entstandenen Partei «National Korps», auch Neonazis aus freien Kameradschafts-Strukturen sind regelmäßig in der Ukraine zu Gast. Besonders in Kiew konnte die nicht-militärische Organisation «Civil Corps ASOW», die Partei «National Korps», sowie dessen militärischer Arm ASOW Strukturen aufbauen, die von Kampfsportschulen und Büros, über Konzert-und Veranstaltungsräume hin zu para-militärischen Trainingslagern reichen. Ein stetig sich verfestigendes Netzwerk, das im Zentrum von Kiew bestrebt ist eine extrem rechte Hegemonie durchzusetzen. Für deutsche Neonazis, die zu dutzenden aus dem gesamten Bundesgebiet etwa im Dezember 2018 zum Neonazi-Festival «Asgardsrei» nach Kiew reisten, dürfte diese Hegemonie Möglichkeiten bieten, von denen sie hierzulande nur träumen können. Denn ganz bewusst und ohne sich verstecken zu müssen, inszeniert sich das «National Korps» und ASOW als Vorzeigemodell im Kampf um ein „weißes Europa“. Die Ukraine wird dadurch zum Wallfahrtsort der Szene – auch hinsichtlich der Möglichkeit sich ohne große Umwege an der Waffe ausbilden zu lassen. Schließlich ist das ASOW-Regiment vom Staat autorisiert und das «National Korps» Teil der kürzlich entstanden Allianz um die Neonazi-Altpartei «Swoboda», die Teil des Parlaments ist.

Verstoß gegen Parteiengesetz – #AfD akzeptiert Strafe für #Höckes Kreisverband

Rund 34.000 Euro Strafe verhängte der Bundestag gegen den Kreisverband von AfD-Rechtsaußen Björn Höcke. Nun wird bekannt: Die Bundespartei akzeptiert das, doch intern regt sich Unmut. Als sich die AfD jüngst zu ihrem Bundeskonvent in Erfurt traf, sprachen sich die Delegierten hinter geschlossenen Türen offen aus. Es war eine besonders turbulente Zusammenkunft, wie mehrere Teilnehmer dem SPIEGEL berichteten. Eines der Themen: Der Umgang mit Strafzahlungen, die der Bundestag wegen Verstoßes gegen das Parteiengesetz gegen die Bundespartei verhängt hat. Im Fall der beiden Europaabgeordneten Guido Reil und Jörg Meuthen verweigert die Bundespartei die Zahlungen bislang – insgesamt geht es um rund 400.000 Euro Strafe. Die AfD hat Klage vor dem Verwaltungsgericht in Berlin eingereicht, im Fall von Meuthen unterlag sie kürzlich.Im Fall des Kreisverbands des Thüringer AfD-Landes- und Fraktionschefs Björn Höcke wurde dagegen der Rechtsweg nicht beschritten, es geht um rund 34.000 Euro. Das sorgte in Erfurt unter anderem bei Höckes Anhängern für Unmut. Tatsächlich bestätigte die Bundestagsverwaltung auf Anfrage des SPIEGEL, was bislang offiziell nicht bekannt war: Die Bundespartei hat die Zahlung der Strafgelder im Fall von Höckes Kreisverband Nordhausen-Eichsfeld-Mühlhausen längst anerkannt. Im offiziellen Schreiben heißt das dann so: “In dem vorliegenden Fall hat die AfD den Strafzahlungsbescheid nach § 31b Parteiengesetzes bestandskräftig werden lassen, und daraufhin wurde er zum nächsten Abschlagszahlungstermin (15. November 2019) verrechnet.” Das bedeutet, dass die AfD entsprechend der Strafzahlung weniger staatliche Mittel zur Parteienfinanzierung erhält. Der Bundestag hatte im vergangenen August eine Strafe von 34.168,96 Euro wegen Höckes Kreisverband verhängt. Hintergrund war der Rechenschaftsbericht der Bundespartei aus dem Jahr 2017. Darin waren Einnahmen im Zusammenhang mit einem von Höckes “Flügel”-Netzwerk organisierten “Kyffhäusertreffens” nicht erfasst. Es ging um einen Betrag in Höhe von 17.084,48 Euro, die 2016 als Teilnehmergebühren für das Treffen auf das Konto des Höcke-Kreisverbands eingezahlt worden waren. Für die Berechnung der Strafe verdoppelte der Bundestag die Summe, wie es nach dem Parteiengesetz in solchen Fällen üblich ist.

via spiegel: Verstoß gegen Parteiengesetz AfD akzeptiert Strafe für Höckes Kreisverband

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